Territoriale Folgenabschätzung

Was bedeutet territoriale Folgenabschätzung?

Die meisten Rechtsvorschriften der EU werden auf der lokalen und regionalen Ebene umgesetzt. Eine EU-Initiative kann nun, abhängig von den Besonderheiten der jeweiligen Städte und Regionen, in manchen Fälle positive, in anderen jedoch auch negative Auswirkungen unterhalb der nationalen Ebene haben.

Bei der territorialen Folgenabschätzung (TFA) geht es darum, mögliche asymmetrische Auswirkungen von Maßnahmen und Rechtsvorschriften der EU auf die einzelnen europäischen Gebiete vorab (in der Gestaltungsphase) zu ermitteln, zu bewerten und zu berücksichtigen.

Welche Rolle spielt der Europäische Ausschuss der Regionen bei der TFA?

Der AdR beschäftigt sich seit 2013 mit territorialen Folgenabschätzungen und hat eine Stellungnahme zu diesem Thema verabschiedet.

Seit 2015 hat er rund 30 Workshops zur TFA-Schnellprüfung zu verschiedenen Politikbereichen veranstaltet (siehe Berichte unten).

Im Februar 2023 hat der AdR seine TFA-Strategie überarbeitet und sich dabei auf zwei Hauptziele konzentriert:

• Versorgung der AdR-Berichterstatter mit relevanten Analysen und Informationen, die zur Verbesserung der territorialen Perspektive der AdR-Stellungnahmen genutzt werden können,
• Werbung für TFA bei den europäischen Institutionen als wichtiger Aspekt der besseren Rechtsetzung.