​​​Einige Wochen bevor die Staats- und Regierungschefs der EU am 9. Mai 2019 in Sibiu (Rumänien) zusammentreten, um über die Zukunft der Europäischen Union zu beraten, sowie im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament, die vom 23. bis 26. Mai 2019 stattfinden, werden auf diesem Gipfeltreffen die politischen Entscheidungsträger der EU, aber auch der nationalen, regionalen und lokalen Ebene aus ganz Europa zusammenkommen, Debatten über die Zukunft der EU führen und darüber nachdenken, wie die Bürgerinnen und Bürger Europas stärker einbezogen werden können. ​ ​


Donnerstag, 14. März 2019
 
10:00-11:30 (UTC+2)
Veranstaltung für junge Mandatsträger

​(nur auf Einladung)

Moderation: Jennifer Baker, Brüssel, Belgien

Verdolmetschung:
ES/DE/EN/FR/PL/RO(aktiv)
Raum: Nicolae Iorga
 
10:00-13:00 (UTC+2)
Sitzung der rumänischen Verbände

​(nur auf Einladung)

Raum: Nicolae Bălcescu
 
12:00-13:00 (UTC+2)
Präsidiumssitzung des Europäischen Ausschusses der Regionen
Verdolmetschung:
BG/ES/CS/DE/EL/EN/FR/IT/LT/NL/PL/RO/FI(aktiv)
BG/ES/CS/DA/DE/EL/EN/FR/IT/LV/LT/HU/NL/PL/PT/RO/SK/FI/SV(passiv)
Raum: Alexandru I. Cuza
 
13:00-14:30 (UTC+2)
leichtes Mittagessen
Raum: Reception Hall
 
13:30-14:15 (UTC+2)
Pressekonferenz
Verdolmetschung:
EN/RO(aktiv)
EN/FR/RO(passiv)
Raum: Spiru Haret
1 Eröffnungssitzung
 
14:30-16:00 (UTC+2)
Reden von

Gabriela Firea, Bürgermeisterin von Bukarest, Rumänien
Karl-Heinz Lambertz, Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen
Vasilica Viorica Dăncilă, rumänische Premierministerin
Olga Algayerova
, Exekutivsekretärin der Wirtschaftskommission für Europa, Vereinte Nationen

anschließend Diskussion mit dem Publikum

Moderation: Florence Ranson, Brüssel, Belgien 
Verdolmetschung:
BG/ES/CS/DE/EL/EN/FR/IT/LT/NL/PL/RO/FI(aktiv)
BG/ES/CS/DA/DE/EL/EN/FR/IT/LV/LT/HU/NL/PL/PT/RO/SK/FI/SV(passiv)
Raum: Alexandru I. Cuza
 
16:00-16:30 (UTC+2)
Kaffeepause
2 Thematische Debatten | Etwas im Leben der Menschen bewegen
 
16:30-18:00 (UTC+2)

Raum: Nicolae Bălcescu(1) Sozialer Zusammenhalt und Integration in den Regionen und Städten

Zu den Anliegen der Europäischen Union gehörte neben dem Wohlstand für alle und den gemeinsamen Grundsätzen schon immer der soziale Fortschritt. Dennoch ist auch heute fast ein Viertel der Europäerinnen und Europäer von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht. Die EU muss mehr in den sozialen Zusammenhalt als Grundlage stabiler Demokratien investieren, und dazu ein Gefühl der Zusammengehörigkeit schaffen und die Bürgerinnen und Bürger aktiv in das politische Leben vor Ort einbinden. In dieser Diskussionsrunde werden die Teilnehmer anhand von Beispielen aufzeigen, wie die Regionen und Städte den sozialen Zusammenhalt und die Integration praktisch fördern, um ein soziales Europa zu schaffen. Folgende Fragen werden erörtert:

  • Welche Erfolge wurden bei Projekten für die soziale Integration in den Regionen und Städten der EU erzielt? Welche Erfahrungen wurden gewonnen?
  • Wie wird dem sozialen Zusammenhalt und der Integration in anderen Politikbereichen Rechnung getragen?
  • Wie kann die europäische Säule sozialer Rechte die Regionen und Städte dabei unterstützen, sowohl auf ihrem eigenen Gebiet als auch grenzübergreifend etwas zu bewirken? Was ist in den folgenden Jahren zu erwarten?

Redebeiträge:
Annika Annerby Jansson, Vorsitzende des Regionalrates der Region Schonen, Schweden
Philippe Close, Bürgermeister von Brüssel, Belgien
Adrian Florin Dobre, Bürgermeister von Ploiești, Rumänien
Marcelle Hendrickx​, Member of the executive council of Tilburg, Netherlands

Moderator:Sabina Iosub, Bukarest, Rumänien ​

Verdolmetschung:
ES/DE/EN/FR/IT/RO(aktiv)
ES/DE/EN/FR/IT/RO(passiv)
 

Raum: Nicolae Iorga(2) Regionen und Städte der EU für eine nachhaltige Zukunft

​Gemäß ihren internationalen Verpflichtungen im Bereich Umwelt, etwa dem Klimaschutzübereinkommen von Paris und der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, setzt sich die EU für die Umstellung auf eine Niedrigemissionswirtschaft ein. Ob es gelingen wird, ein wirklich nachhaltiges Europa zu schaffen, hängt in hohem Maße von seinen Regionen und Städten ab, die für Fragen wie Luftqualität, Verkehr, Biodiversität, erneuerbare Energieträger, Energieeffizienz und Abfallbewirtschaftung zuständig sind. In dieser Sitzung soll gezeigt werden, wie die Regionen und Städte Investitionen mobilisieren, Innovation vorantreiben und ehrgeizige Pläne für den Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel entwickeln. Es soll erörtert werden, wie ihr Beitrag zur Gestaltung und Umsetzung der europäischen Umwelt-, Klima- und Energiepolitik gestärkt werden kann. Folgende Fragen werden erörtert:

  • Was tun die Regionen und Städte für den Klimaschutz, für die Anpassung an den Klimawandel und für ihre Resilienz gegenüber seinen Folgen?
  • Unternimmt die EU genug gegen den Klimawandel? Unterstützt sie die Städte und Regionen ausreichend für eine erfolgreiche Umstellung auf eine CO2-neutrale Wirtschaft?
  • Was erwarten die regionalen und lokalen Regierungen in den nächsten Jahren von der Europäischen Union in Bezug auf die Themen Umwelt, Klima und Energie?

Redebeiträge:
Markku Markkula, Erster Vizepräsident des Europäischen Ausschusses der Regionen
Magnus Berntsson‚ Präsident der Versammlung der Regionen Europas und R20 (Regionen für Klimaschutz) und regionaler Umweltminister und Vizepräsident des Regionalrats von Västra Götaland, Schweden
Vasco Alves Cordeiro, Vorsitzender der Konferenz der peripheren Küstenregionen Europas und Präsident der Regionalregierung der Azoren, Portugal
Astrid Fodor, Bürgermeisterin von Sibiu, Rumänien

Moderation: Katrina Sichel, Brüssel, Belgien
Verdolmetschung:
DE/EN/FR/RO/FI(aktiv)
DE/EN/FR/PT/RO/FI(passiv)
 

Raum: Alexandru I. Cuza (3) Territorialer Zusammenhalt für Bürgerzusammenhalt

Die Gewährleistung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts zwischen den und innerhalb der Regionen und Städte der Europäischen Union ist das sichtbarste Zeichen der Solidarität für unsere Bürgerinnen und Bürger. Die Kohäsionspolitik der EU ist eine Erfolgsgeschichte und hat wesentlich zur Überwindung der Unterschiede zwischen den Regionen beigetragen, indem aus ihren Mitteln lokale Infrastruktur modernisiert und Menschen bei der Arbeitssuche unterstützt wurden. Alle Bürgerinnen und Bürger und alle Regionen und Städte der Europäischen Union sind wichtig, und die Entwicklungsstrategien müssen in einer ausgeprägten Eigenverantwortung in den Kommunen sowie in einer guten Verwaltung auf allen Ebenen verwurzelt sein. Darüber hinaus fühlen sich die Bürger der EU möglicherweise enger verbunden, wenn ihnen die Erfolge der Kohäsionspolitik umfassender vor Augen geführt werden. Folgende Fragen werden erörtert:

  • Welche Chancen bietet die neue EU-Kohäsionspolitik für den Zeitraum 2021–2027 den Regionen und Städten, und wie können diese sich auf ihre Umsetzung vorbereiten?
  • Wie können die Synergien zwischen der EU-Kohäsionspolitik und anderen lokalen, nationalen und europäischen Strategien künftig besser genutzt werden?  
  • Wie können die Bürgerinnen und Bürger besser in ortsbezogene Entwicklungsstrategien einbezogen werden, und wie können die Zusammenarbeit und der Austausch bewährter Verfahren zwischen den Regionen und Städten entscheidend ausgebaut werden?
Redebeiträge:
Corina Crețu, für Regionalpolitik zuständiges Mitglied der Europäischen Kommission
Rena Dourou, Gouverneurin der Region Attika, Griechenland
Juraj Droba, Vorsitzender des Bezirks Bratislava, Slowakei

Pavel Branda, stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft europäischer Grenzregionen und stellvertretender Bürgermeister von Rádlo, Tschechische Republik


 
Moderation: David Herszenhorn, leitender Brüsseler Korrespondent, POLITICO
Verdolmetschung:
BG/DE/EL/EN/FR/RO(aktiv)
BG/DE/EL/EN/FR/RO/SK(passiv)
3 Debatte mit Kommunal- und Regionalpolitikern der EU
 
18:15-19:15 (UTC+2)
Eine gemeinsame Zukunft aufbauen – Lehren aus dem Brexit

Michel Barnier, Chefunterhändler der EU für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union

In Verbindung mit dem Brexit und der Erklärung des Gipfeltreffens zur Zukunft Europas wird EU-Chefunterhändler Barnier in seiner Rede die Rolle der Regionen und Städte bei der künftigen Politikgestaltung der EU zum Aufbau eines stärkeren Europas beleuchten.

Moderation: Florence Ranson, Brüssel, Belgien 
Verdolmetschung:
BG/ES/CS/DE/EL/EN/FR/IT/LT/NL/PL/RO/FI(aktiv)
BG/ES/CS/DA/DE/EL/EN/FR/IT/LV/LT/HU/NL/PL/PT/RO/SK/FI/SV(passiv)
Raum: Alexandru I. Cuza
 
19:30-20:00 (UTC+2)
Pressekonferenz
Verdolmetschung:
EN/RO(aktiv)
EN/FR/RO(passiv)
Raum: Spiru Haret
3 Abendessen und Kulturveranstaltung
 
20:00- 22:00 (UTC+2)
Begrüßung durch

Gabriela Firea, Bürgermeisterin von Bukarest, Rumänien
Robert Sorin ​Negoiță, Vorsitzender der rumänischen Delegation im AdR​

Verdolmetschung:
EN/RO(aktiv)
Raum: Romanian National Opera
Freitag, 15. März 2019
4 Die EU gemeinsam mit unseren Regionen und Städten von Grund auf erneuern
 
09:00-10:00 (UTC+2)
Begrüßung durch

Vasile-Daniel Suciu‚ stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Regionalentwicklung und öffentliche Verwaltung

"Zusammenarbeit zur Stärkung der Demokratie in der EU"
Impulsreferat:
Videobotschaft von Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission
Corina Creţu, für Regionalpolitik zuständiges Mitglied der Europäischen Kommission
anschließend Diskussion mit dem Publikum

Moderation: Florence Ranson, Brüssel, Belgien

Verdolmetschung:
BG/ES/CS/DE/EL/EN/FR/IT/LT/NL/PL/RO/FI(aktiv)
BG/ES/CS/DA/DE/EL/EN/FR/IT/LV/LT/HU/NL/PL/PT/RO/SK/FI/SV(passiv)
Raum: Alexandru I. Cuza
 
10:00-10:30 (UTC+2)
Kaffeepause
5 Parallele Diskussionsrunden | Der Weg zu einer demokratischen Renaissance der EU
 
10:30-12:00 (UTC+2)

Raum: Nicolae Iorga​(4) Aktive Subsidiarität: Europa gemeinsam gestalten

Die Europäische Union muss ihre Arbeitsweise verändern und sich einen inklusiven und aktiven Ansatz für ihren Beschlussfassungsprozess zueigen machen. Den Regionen und Städten mehr Mitsprache bei der Entwicklung der EU-Politik einzuräumen, kann zu besseren Ergebnissen führen und die positive Wirkung der EU-Maßnahmen verstärken. Zu diesen Schlüssen kam die Taskforce für Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit, zu der der Europäische Ausschuss der Regionen 2018 einen entscheidenden Beitrag geleistet hat. Nun ist es Sache der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften und Parlamente, die „aktive Subsidiarität“ in die Praxis umzusetzen und dazu an allen Phasen des Politikzyklus mitzuwirken. Dazu ist auch geplant, dass sich der Europäische Ausschuss der Regionen im Rahmen seines im Januar 2019 geschaffenen neuen Netzwerks regionaler Stützpunkte an der Überprüfung der Umsetzung der EU-Politik beteiligt. In dieser Sitzung werden folgende Fragen erörtert:

  • ​Was ist „aktive Subsidiarität“, und wie kann sie den EU-Bürgern zugutekommen?
  • Was können die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften und Parlamente tun, um sich aktiver in die Gestaltung und Überprüfung der EU-Maßnahmen einzubringen?
  • Wie soll das neue Netzwerk regionaler Stützpunkte die Umsetzung der EU-Politik überprüfen, und welche Stellung nimmt es im Rahmen des Ansatzes der aktiven Subsidiarität ein?
Redebeiträge:​​

Videobotschaft von Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der Europäischen Kommission
François Decoster, Vizepräsident der Region Hauts-de-France, Frankreich
Peter Kaiser
, Landeshauptmann von Kärnten, Österreich
Victor Boştinaru, Mitglied des Europäischen Parlaments
Donatella Porzi, Vorsitzende der Konferenz der Regionalparlamente mit Gesetzgebungsbefugnis und der Regionalversammlung von Umbrien, Italien


 
Moderation: Katrina Sichel, Brüssel, Belgien
Verdolmetschung:
ES/DE/EN/FR/IT/RO(aktiv)
ES/DE/EN/FR/IT/RO(passiv)
 

Raum: Nicolae Bălcescu(5) Stärkung der europäischen Demokratie: Bürgerbeteiligung durch die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften

In den letzten Jahren haben Politiker auf allen Ebenen Anstrengungen unternommen, um die Bürgerinnen und Bürger in EU-Angelegenheiten einzubinden und sie daran zu beteiligen. Die nationalen Regierungen, die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften und die EU-Institutionen haben Tausende von Bürgerkonsultationen und -dialogen über die Zukunft Europas durchgeführt. Die Mitglieder des Europäischen Ausschusses der Regionen haben etwa 200 Bürgerdialoge veranstaltet und die Ergebnisse in einer im Oktober 2018 verabschiedeten Stellungnahme zusammengefasst. Der Ausschuss ist der Auffassung, dass die europäischen Bürgerkonsultationen durch einen schlüssigeren und auf allen Regierungsebenen besser koordinierten Ansatz inhaltlich ausgebaut werden und mehr Wirkung erzielen könnten. Für die nächste Mandatsperiode der EU-Institutionen sollten gemeinsame Leitprinzipien und eine einheitliche Methode festgelegt werden. In dieser Sitzung werden folgende Fragen erörtert:
  • ​Welche Lehren lassen sich aus den Bürgerkonsultationen und -dialogen ziehen?
  • Wie kann die Koordinierung zwischen den EU-Institutionen, den nationalen, regionalen und lokalen Institutionen und den Organisationen der Zivilgesellschaft verbessert werden?
  • Könnten die europäischen Bürgerkonsultationen künftig dazu genutzt werden, der Stimme der Menschen im EU-Beschlussfassungsprozess mehr Gehör zu verschaffen? 
Redebeiträge:
Luca Jahier, Präsident des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
Elżbieta Anna Polak, Marschallin der Woiwodschaft Lubuskie, Polen

Heinz Lehmann, Mitglied des Sächsischen Landtags, Deutschland
Bettina Vollath, Präsidentin des steirischen Landtages, Österreich

Verdolmetschung:
DE/EN/FR/NL/PL/RO(aktiv)
DE/EN/FR/NL/PL/RO(passiv)
 

Raum: Alexandru I. Cuza (6) Was erwarten junge Regional- und Kommunalpolitiker von der EU?

Junge Regional- und Kommunalpolitiker (sowie Jugendliche im Allgemeinen) sollten stärker in die Europapolitik einbezogen werden. Zudem müssen Anstrengungen für mehr Bürgernähe der EU unternommen werden. Am Gipfel werden mehr als 100 junge Kommunal- und Regionalpolitiker teilnehmen, die sich dazu äußern werden, wie diese Ziele in den kommenden Jahren erreicht werden können. Folgende Fragen werden erörtert:

  • Wie können junge Mandatsträger besser die Europapolitik einbezogen werden?  
  • Wie kann der Europäische Ausschuss der Regionen einen ständigen Austausch mit jungen Kommunal- und Regionalpolitikern einrichten? 
  • Was können die Regionen, Städte, Parlamente und Parteien der EU tun, um das europapolitische Engagement junger Menschen zu fördern?
Redebeiträge:
Aleksandra Dulkiewicz, Bürgermeisterin von Danzig, Polen

Cosmin Răzvan Butuza, Staatssekretär, Ministerium für Jugend und Sport, Rumänien​
Jiří Štěpán, Hejtman der Region Hradec Králové, Tschechische Republik​

Carina Autengruber​​, Präsident ​des Europäischen Jugendforums

Moderation: Jennifer Baker, Brüssel, Belgien
Verdolmetschung:
BG/CS/DE/EN/FR/PL/RO(aktiv)
BG/CS/DE/EN/FR/PL/RO(passiv)
 
12:00-12:15 (UTC+2)
Im Anschluss an die Sitzung zur aktiven Subsidiarität findet ein Festakt zum Start des RegHub-Netzes statt.
Verdolmetschung:
DE/FR/IT(aktiv)
DE/EN/FR/IT(passiv)
6 Der Weg nach Sibiu und die Zeit danach
 
12:30-12:55 (UTC+2)
Abgabe der Gipfelerklärung

​Karl-Heinz Lambertz, Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen

Impulsreferat zum Thema „Die Europäische Union zusammen mit ihren Regionen und Städten leiten“

Klaus Iohannis, Präsident von Rumänien

 
12:55-13:00 (UTC+2)
Schlussbemerkungen

Markku Markkula, Erster Vizepräsident des Europäischen Ausschusses der Regionen
Eugen Orlando Teodorovici, Minister für öffentliche Finanzen, Rumänien

Moderation: Florence Ranson, Brüssel, Belgien

Verdolmetschung:
BG/ES/CS/DE/EL/EN/FR/IT/LT/NL/PL/RO/FI(aktiv)
BG/ES/CS/DA/DE/EL/EN/FR/IT/LV/LT/HU/NL/PL/PT/RO/SK/FI/SV(passiv)
Raum: Alexandru I. Cuza
 
13:00 - 14:30 (UTC+2)
Light lunch
Raum: Reception Hall
 
13:00-14:00 (UTC+2)
Pressekonferenz
Verdolmetschung:
EN/RO(aktiv)
EN/FR/RO(passiv)