Unsere Ziele
Die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften setzen mehr als 70 Prozent der EU-Rechtsvorschriften um und können daher ihre Zielgenauigkeit und Wirksamkeit gut beurteilen. Nur wenn die EU-Gesetzgeber die regionale und lokale Perspektive berücksichtigen, können die Rechtsvorschriften und Maßnahmen der EU vor Ort besser umgesetzt und die damit angestrebten Ziele tatsächlich erreicht werden.
RegHub verfolgt folgende Ziele:
-
durch Berücksichtigung der lokalen und regionalen Perspektive bei der Bewertung der EU-Rechtsvorschriften zu den Bemühungen der EU um eine bessere Rechtsetzung
beitragen;
-
die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften stärker in die Gestaltung der EU-Rechtsvorschriften und die Verbesserung ihrer Umsetzung
einbeziehen;
-
durch Hervorhebung der subnationalen Perspektive und Schaffung von Dialogmöglichkeiten die Verbindungen zwischen den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften und den EU-Organen
stärken;
-
Beispiele für bewährte Verfahren für die Umsetzung des EU-Rechts in Regionen, Städten und Gemeinden
präsentieren und verbreiten.
Diese Ziele verfolgt RegHub u. a. im Rahmen der Aufgaben, die dem Netzwerk in seiner Funktion als Untergruppe der Plattform „Fit for Future“ (F4F) der Europäischen Kommission zukommen und die gezielte Konsultationen und Zusammenarbeit mit den Berichterstattern der Plattform sowie den Austausch von Berichten mit der Plattform umfassen. Darüber hinaus arbeitet RegHub eng mit institutionellen Partnern und Forschungsinstituten zusammen und organisiert Workshops und Seminare im Rahmen der Europäischen Woche der Regionen und Städte.
Unsere Arbeitsweise
Seit der Beteiligung des Netzwerks an der
Plattform „Fit for Future“(F4F) der Europäischen Kommission erfolgt die Arbeit von RegHub in folgenden Schritten:
1. Beitrag zum jährlichen
Arbeitsprogramm „Fit for Future“durch Konsultation der Hubs zu einschlägigen Rechtsakten, die zur Überarbeitung durch die Europäische Kommission anstehen
2. Durchführung gezielter Konsultationen der Interessenträger über das RegHub-Netzwerk sowie Übermittlung der Ergebnisse dieser Konsultationen an die Berichterstatter der Plattform
3. Verbreitung der Stellungnahmen der Plattform in den EU-Organen
Die einzigartige Arbeitsweise von RegHub, nämlich gezielte Konsultationen der Interessenträger, hat sich als wirksames Instrument zur Sammlung ganz besonderer und detaillierter Informationen über die Umsetzung des EU-Rechts erwiesen.
Das Verfahren umfasst in einem ersten Schritt die Übermittlung von Fragebögen an die Hubs (Ansprechpartner in den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften), die in einem zweiten Schritt gezielt jene Interessenträger ansprechen, die die EU-Maßnahmen umsetzen, die Gegenstand der Konsultation sind.
Nach Einholung aller Rückmeldungen stellen die Hubs die Informationen der Interessenträger zusammen und senden ihre Antwort an das RegHub-Sekretariat des AdR zurück. Anschließend formuliert der AdR auf der Grundlage dieses Beitrags Empfehlungen.
RegHub und „Fit for Future“ 2021
2021 hat RegHub seine Mitglieder zur Umsetzung der elektronischen Auftragsvergabe und der INSPIRE-Richtlinie auf lokaler und regionaler Ebene konsultiert.
Die Antworten wurden analysiert und sind in zwei einschlägige Stellungnahmen der
Plattform „Fit for Future“ eingeflossen. Darüber hinaus wurden auch die Ergebnisse von zwei früheren RegHub-Konsultationen (zur Luftqualität und zur grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung) in Stellungnahmen der Plattform „Fit for Future“ aufgegriffen.
Alle im Jahr 2021
von „Fit for Future“ verabschiedeten Stellungnahmen werden auf der Plattform veröffentlicht.
2021 hat RegHub zudem seine zweistufige Konsultation zu den
„Regeln des 21. Jahrhunderts für die Infrastruktur des 21. Jahrhunderts“ durchgeführt. Die Ergebnisse liefern Daten für einen RegHub-Sonderbericht, der dem Vorsitzenden der Plattform „Fit for Future“, Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič, vorgelegt wird.
RegHub und „Fit for Future“ 2022
Für ihrArbeitsprogramm 2022hat diePlattform „Fit for Future“(F4F) die AdR-Mitglieder Mark Speich (EVP/DE) und Anne Karjalainen (SPE/FI) als Berichterstatter für die Stellungnahmen zurAltfahrzeug-Richtlinie (Mark Speich) und zurInteroperabilitätsstrategie der Mitgliedstaaten(Anne Karjalainen) bestellt. RegHub wird 2022 zwei gezielte Konsultationen zu diesen Themen durchführen. Die entsprechenden „Fit for Future“-Stellungnahmen werden voraussichtlich im 4. Quartal 2022 verabschiedet.