Netzwerk regionaler Hubs  

Die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften stehen bei der Durchführung der EU-Politik an vorderster Front, weshalb die EU auf ihre Sicht der Dinge und Erfahrungen zurückgreifen will. RegHub ist eine Plattform, über die die Gebietskörperschaften zeitgerechte, systematische und kohärente Rückmeldungen zu den Erfahrungen geben können, die sie bei der Durchführung der EU-Politik in der Praxis machen. Indem sie die Gebietskörperschaften aktiv einbinden, können sich die EU-Organe deren überaus wertvolles Wissen zu Nutze machen und so ihre politischen Maßnahmen wirksamer gestalten, was wiederum die Bürgernähe der EU stärkt.​

 

Was ist das Netzwerk regionaler Hubs (#RegHub)?

Was sind unsere Ziele?

Konkret wollen wir:

  • die Verbesserung geltender EU-Vorschriften und ihrer Durchführung auf lokaler und regionaler Ebene in den Mittelpunkt rücken,
  • technisches Feedback zur Durchführung von EU-Vorschriften auf lokaler und regionaler Ebene bieten,
  • eine bessere Einbindung der lokalen und regionalen Akteure zu einem frühen Zeitpunkt des EU-Rechtsetzungsprozesses sichern,
  • Vereinfachung und interregionalen Austausch in punkto Durchführung und Weiterentwicklung von EU-Vorschriften fördern.

Was sind nun eigentlich regionale Hubs?

Vergleichbar mit einem Drehkreuz-Flughafen, der als Drehscheibe für viele Dienste und Anschlussflüge dient, agieren regionale Hubs als Schaltstellen, die verschiedene, an der Umsetzung der EU-Politik beteiligte Interessenträger kontaktieren, einbeziehen, zusammenbringen und mit ihnen in Verbindung bleiben.

Da sie auf nachgeordneter Ebene angesiedelt sind, agieren solche Schaltstellen als Vermittler zwischen dem Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) und den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften und bieten zeitnahes Feedback über die Wirksamkeit der EU Vorschriften. Sie sollen letztlich die Funktion von Informationsstellen für alle Fragen in Bezug auf die EU-Agenda für eine bessere Rechtsetzung übernehmen.

Ein „regionaler Hub“ im weiteren Sinne kann jedwede Gebietskörperschaft unterhalb der nationalen Ebene sein, die EU-Recht umsetzt – also bspw. Kommunen, Departements, Länder, Provinzen, Grafschaften, Ballungs- und Großräume, Großstädte bzw. Verbünde kleiner Städte, große lokale Gebietskörperschaften bzw. Verbünde kleinerer lokaler Gebietskörperschaften sowie grenzübergreifende Gebiete wie EVTZ und Euroregionen.

Wer sind die regionalen Hubs?

Die Auswahl der Regionen erfolgte nach drei Kriterien: geografische Ausgewogenheit, Engagement der politischen Ebene und der Verwaltung und Erfahrung mit der Umsetzung der EU-Politik. Aufgrund der überraschend hohen Zahl an guten Bewerbungen beschloss der AdR, die Zahl der Mitglieder hinaufzusetzen, sodass das Projekt in der Pilotphase (2019–2020) nunmehr 36 Hubs umfasst. Langfristig soll mit diesem Pilotprojekt der Weg für ein umfassenderes Netzwerk geebnet werden, dass ab 2021 allen EU-Regionen zur Teilnahme offensteht und alle Politikbereiche umfasst, in denen Feedback der lokalen und regionalen Ebene relevant ist.

Mitglieder des RegHub-Netzwerks

map
 

Alentejo, Portugal | Autonome Provinz Bozen-Südtirol, Italien | Autonome Provinz Friaul Julisch Venetien, Italien | Land Brandenburg, Deutschland | Bretagne, Frankreich | Gespanschaft Brod-Posavina, Koratien  |  Kalabrien, Italien | Katalonien, Spanien | Autonome Gemeinschaft Madrid, Spanien | Autonome Gemeinschaft Valencia, Spanien | Kreta, Griechenland  | Gespanschaft Dubrovnik-Neretva, Kroatien | Kohäsionsregion Ostslowenien, Slowenien | Flandern, Belgien |  Kreis Harguita / Kreis Ialomița, Rumänien   | Region Hauts-de-France,, Frankreich | Helsinki-Uusimaa, Finnland | Bezirk Košice, Slowakei | Limburg (in Zusammenarbeit mit der Provinz Gelderland, der Provinz Zuid-Holland, der Provinz Overijssel und der Stadt Tilburg), Niederlande | Marken, Italien |  Woiwodschaft Masowien, Polen | Molise, Italien | Nordrhein-Westfalen, Deutschland | Northern and Western Region, Irland | Piemont, Italien | Gespanschaft Primorje-Gorski kotar, Kroatien | Emilia-Romagna, Italien  | Gespanschaft Šibenik-Knin, Kroatien | Schlesien – TITRIA (Slowakei, Tschechische Republik, Polen) | Thessalien, Griechenland | Komitat Tolna, Ungarn | Umbrien / Veneto, Italien | Oberrösterreich (derzeit Vorsitzender der gemeinsamen Länderkonferenz "Subsidiaritätskontrole", Österreich | Vorarlberg (Vorsitzender der Internationalen Bodenseekonferenz), Österreich |  Woiwodschaft Westpommern, Polen | Region Zasavje, Slowenien.

Wie funktioniert die Arbeit der RegHubs in der Praxis?

   Drei Etappen  

Drei Etappen

  1. Der AdR wird die regionalen Hubs zu einem Workshop in Brüssel einladen, um den letzten Bericht über Konsultation und technische Umsetzung zu prüfen, die interinstitutionelle Resonanz des Netzwerks zu erörtern, bewährte Verfahren auszutauschen oder Probleme zu diskutieren und den Politikbereich für die nächste Konsultation zu analysieren.

  2. Für jeden ausgewählten EU-Politikbereich wird das Sekretariat einen Fragebogen an die regionalen Hubs aussenden, der wichtige Fragen enthält, die nach Ansicht der EU Institutionen und des AdR während des Verfahrens beantwortet werden müssen. Nach Konsultation zentraler Akteure und Agenturen für die Umsetzung dieser EU Politik auf lokaler/regionaler Ebene übermitteln die regionalen Hubs eine umfassende Antwort auf den Fragebogen.

  3. Die Ergebnisse des Fragebogens werden vom Sekretariat des Netzwerks in einem Bericht über die technische Umsetzung zusammengefasst, der der für diesen Politikbereich zuständigen AdR-Fachkommission sowie den anderen EU-Institutionen vorgelegt wird. Außerdem wird der Bericht auf der einschlägigen Website des AdR veröffentlicht. Während der Pilotphase veranstaltet das Netzwerk ca. drei Workshops und Konsultationen pro Jahr, um seine Arbeitsmethoden und den Feedback Mechanismus zu überprüfen.

Wie hat alles angefangen? Was haben wir bislang erreicht? Wie geht es weiter?

  1. Unter dem Vorsitz des Ersten Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, tagte die Taskforce für Subsidiarität, Verhältnismäßigkeit und „Weniger, aber effizienteres Handeln“ einmal monatlich von Januar bis Juli 2018, um „Empfehlungen zur besseren Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit“ sowie „Vorschläge für die Bereiche, in denen die Zuständigkeiten an die Mitgliedstaaten zurückübertragen oder ihnen endgültig zurückgegeben werden könnten“ vorzulegen. Drei AdR-Politiker, Karl-Heinz Lambertz (BE/SPE), Michael Schneider (DE/EVP) and François Decoster (FR/ALDE), wurden zu Mitgliedern der Taskforce ernannt, um „nach Möglichkeiten [zu] suchen, um regionale und lokale Behörden besser in die Gestaltung und Umsetzung der EU-Politik einzubinden“.

  2. Im Anschluss an die Veröffentlichung des report made by the Task Force setzte der AdR eine konkrete Folgemaßnahme zu den Empfehlungen der Taskforce Subsidiarität um: die Einrichtung des Netzwerks regionaler Hubs (RegHub).

    “Der Ausschuss der Regionen sollte ein neues Pilotnetzwerk regionaler Stützpunkte einrichten, um die Umsetzung der politischen Maßnahme zu überprüfen.“

  3. Im AdR selbst ist das RegHub-Netzwerk eine weitere Plattform neben dem Netz für Subsidiaritätskontrolle. Seine Aufgabe ist es, die Rolle des AdR und der Gebietskörperschaften bei der Durchführung und Bewertung des EU Beschlussfassungsverfahrens zu stärken.

  4. Am 14. November 2018 traf AdR-Präsident Karl-Heinz Lambertz mit Vertretern der EU-Regionen in Brüssel zusammen, um das Projekt „Netzwerk regionaler Hubs“ (#RegHub) vorzustellen und das Verfahren für die Auswahl der Regionen für die Pilotphase (2019-2020) zu erörtern. Bewerbungen für die Pilotphase konnten zwischen 19. Oktober und 30. November 2018 eingereicht werden. Es gingen 53 Bewerbungen aus über 88 Regionen in ganz Europa ein – ein Beweis mehr, dass die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften zur Entscheidungsfindung in der EU beitragen wollen.

Zeitplan
 

Ansprechpartner:
Rainer Steffens
Europäischer Ausschuss der Regionen
Tel: +32 (0) 2282 23 77
RegHub@cor.europa.eu

Einschlägige Informationen