Debatte mit EU-Bildungskommissar Navracsics auch auf #CoRplenary agenda 6./7. Februar 2019, Brüssel Am 6. Februar begrüßen Kommunal- und Regionalpolitiker aus der ganzen EU auf der Plenartagung des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) die rumänische Ministerpräsidentin Vasilica Viorica Dăncilă und Vertreter des rumänischen EU-Ratsvorsitzes. Die Prioritäten des EU - Ratsvorsitzes, die Wahrung des Zusammenhalts als gemeinsamer europäischer Wert und die Zukunft der EU nach dem Brexit gehören zu den wichtigsten Diskussionsthemen.
Verfolgen Sie die AdR-Plenartagung (#CoRplenary) live mit! – die Dokumente der Plenartagung finden Sie hier .
Die Plenartagung beginnt mit dem Gedenken an Paweł Adamowicz ‚ Bürgermeister von Danzig und AdR-Mitglied, der im Januar ermordet wurde. In diesem Zusammenhang wird dem Plenum eine Entschließung zum Thema „ Bekämpfung von Hetze“ “ zur Verabschiedung vorgelegt. Eine Delegation aus Danzig nimmt an der Sitzung teil.
6. Februar, 15.15 Uhr: Debatte über die künftigen EU-Programme für Bildung, Kultur, Jugend und Sport
Die Europäische Kommission schlägt für den nächsten langfristigen EU-Haushalt 2021-2027 vor, die Mittel für das Erasmus-Programm auf 30 Mrd. EUR zu verdoppeln. In dem von Ulrike Hiller (DE/SPE), Mitglied des Bremer Senats, erarbeiteten AdR-Stellungnahmeentwurf werden weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Inklusivität des Programms gefordert. Im Anschluss an eine Debatte mit dem EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport Tibor Navracsics wird das AdR-Plenum zudem Empfehlungen für das Programm „Kreatives Europa“ verabschieden, für die der Gemeinderat von Tahitótfalu János Ádam Karácsony (HU/EVP) als Berichterstatter verantwortlich zeichnet.
6. Februar, 17.00 Uhr: Prioritäten des rumänischen EU-Ratsvorsitzes und die Zukunft Europas
Im Januar übernahm Rumänien zum ersten Mal seit seinem EU-Beitritt den turnusmäßig wechselnden EU - Ratsvorsitz. Die rumänische Ministerpräsidentin Dăncilă wird die Prioritäten des Ratsvorsitzes für die kommenden sechs Monate erläutern, in denen wichtige Entscheidungen – wie der voraussichtliche EU-Austritt des Vereinigten Königreichs im März, die Europawahlen im Mai und die Verhandlungen über den langfristigen EU - Haushalt für die Zeit nach 2020 – die Zukunft der EU prägen werden.
Diese Debatte wird nur wenige Wochen vor dem 8. Europäischen Gipfeltreffen der Regionen und Städte geführt, das am 14./15. März 2019 in Bukarest stattfindet. Die Veranstaltung wird gemeinsam vom AdR, dem rumänischen EU-Ratsvorsitz und den Verbänden der rumänischen Gemeinden und Regionen organisiert. Unter dem Motto „EUropa erneuern“ werden dort über 500 europäische, nationale, regionale und lokale Entscheidungsträger aus allen EU-Mitgliedstaaten zusammenkommen, um den Beitrag der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften zur Zukunft Europas zu erörtern.
Weitere Stellungnahmen/Entschließungen, die auf der Plenartagung zur Verabschiedung anstehen:
Eine erneuerte Europäische Agenda für Forschung und Innovation , Berichterstatterin: Birgitta Sacrédeus (SV/EVP)
Künstliche Intelligenz für Europa , Berichterstatter: Jan Trei (EE/EVP)
Die Digitalisierung im Gesundheitswesen , Berichterstatter: Fernando López Miras (ES/EVP)
Bekämpfung von Desinformation im Internet: Ein europäisches Konzept , Berichterstatter: Olgierd Geblewicz (PL/EVP)
Der Weg zu einem 8. Umweltaktionsprogramm , Berichterstatter: Cor Lamers (NL/EVP)
Straßenverkehrssicherheit und automatisierte Mobilität , Berichterstatter: József Ribányi (HU/EVP)
Straffung der TEN-V-Umsetzung , Berichterstatter: Michiel Scheffer (NL/ALDE)
Europäische Grenz- und Küstenwache , Hauptberichterstatterin: Anna Magyar (HU/EVP)
Entschließung zum Thema „Bekämpfung von Hetze und Hasskriminalität“ , von allen Fraktionen im AdR eingereicht
Praktische Hinweise:
Ort: Europäisches Parlament – Gebäude Paul Henri Spaak, Plenarsaal
Termin: Mittwoch, 6. Februar, 15.00–21.00 Uhr, 7. Februar, 9.00–13.00 Uhr
Siehe auch : Tagesordnung und Dokumente der Plenartagung.
Die Plenartagung wird über das AdR-Internetportal live im Internet übertragen.
Kontakt: PresseCdr@cor.europa.eu