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Rumäniens Ministerpräsidentin diskutiert mit Kommunal- und Regionalpolitikern über die Zukunft Europas  
Debatte mit EU-Bildungskommissar Navracsics auch auf #CoRplenary agenda 6./7. Februar 2019, Brüssel

Am 6. Februar begrüßen Kommunal- und Regionalpolitiker aus der ganzen EU auf der Plenartagung des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) die rumänische Ministerpräsidentin Vasilica Viorica Dăncilă und Vertreter des rumänischen EU-Ratsvorsitzes. Die Prioritäten des EU - Ratsvorsitzes, die Wahrung des Zusammenhalts als gemeinsamer europäischer Wert und die Zukunft der EU nach dem Brexit gehören zu den wichtigsten Diskussionsthemen.

Verfolgen Sie die AdR-Plenartagung (#CoRplenary) live mit! die Dokumente der Plenartagung finden Sie hier .

Die Plenartagung beginnt mit dem Gedenken an Paweł Adamowicz ‚ Bürgermeister von Danzig und AdR-Mitglied, der im Januar ermordet wurde. In diesem Zusammenhang wird dem Plenum eine Entschließung zum Thema „ Bekämpfung von Hetze“ “ zur Verabschiedung vorgelegt. Eine Delegation aus Danzig nimmt an der Sitzung teil.

6. Februar, 15.15 Uhr: Debatte über die künftigen EU-Programme für Bildung, Kultur, Jugend und Sport

Die Europäische Kommission schlägt für den nächsten langfristigen EU-Haushalt 2021-2027 vor, die Mittel für das Erasmus-Programm auf 30 Mrd. EUR zu verdoppeln. In dem von Ulrike Hiller (DE/SPE), Mitglied des Bremer Senats, erarbeiteten AdR-Stellungnahmeentwurf werden weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Inklusivität des Programms gefordert. Im Anschluss an eine Debatte mit dem EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport Tibor Navracsics wird das AdR-Plenum zudem Empfehlungen für das Programm „Kreatives Europa“ verabschieden, für die der Gemeinderat von Tahitótfalu János Ádam Karácsony (HU/EVP) als Berichterstatter verantwortlich zeichnet.

6. Februar, 17.00 Uhr: Prioritäten des rumänischen EU-Ratsvorsitzes und die Zukunft Europas

Im Januar übernahm Rumänien zum ersten Mal seit seinem EU-Beitritt den turnusmäßig wechselnden EU - Ratsvorsitz. Die rumänische Ministerpräsidentin Dăncilă wird die Prioritäten des Ratsvorsitzes für die kommenden sechs Monate erläutern, in denen wichtige Entscheidungen – wie der voraussichtliche EU-Austritt des Vereinigten Königreichs im März, die Europawahlen im Mai und die Verhandlungen über den langfristigen EU - Haushalt für die Zeit nach 2020 – die Zukunft der EU prägen werden.

Diese Debatte wird nur wenige Wochen vor dem 8. Europäischen Gipfeltreffen der Regionen und Städte geführt, das am 14./15. März 2019 in Bukarest stattfindet. Die Veranstaltung wird gemeinsam vom AdR, dem rumänischen EU-Ratsvorsitz und den Verbänden der rumänischen Gemeinden und Regionen organisiert. Unter dem Motto „EUropa erneuern“ werden dort über 500 europäische, nationale, regionale und lokale Entscheidungsträger aus allen EU-Mitgliedstaaten zusammenkommen, um den Beitrag der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften zur Zukunft Europas zu erörtern.

Weitere Stellungnahmen/Entschließungen, die auf der Plenartagung zur Verabschiedung anstehen:

Eine erneuerte Europäische Agenda für Forschung und Innovation , Berichterstatterin: Birgitta Sacrédeus (SV/EVP)

Künstliche Intelligenz für Europa , Berichterstatter: Jan Trei (EE/EVP)

Die Digitalisierung im Gesundheitswesen , Berichterstatter: Fernando López Miras (ES/EVP)

Bekämpfung von Desinformation im Internet: Ein europäisches Konzept , Berichterstatter: Olgierd Geblewicz (PL/EVP)

Der Weg zu einem 8. Umweltaktionsprogramm , Berichterstatter: Cor Lamers (NL/EVP)

Straßenverkehrssicherheit und automatisierte Mobilität , Berichterstatter: József Ribányi (HU/EVP)

Straffung der TEN-V-Umsetzung , Berichterstatter: Michiel Scheffer (NL/ALDE)

Europäische Grenz- und Küstenwache , Hauptberichterstatterin: Anna Magyar (HU/EVP)

Entschließung zum Thema „Bekämpfung von Hetze und Hasskriminalität“ , von allen Fraktionen im AdR eingereicht

Praktische Hinweise:

Ort: Europäisches Parlament – Gebäude Paul Henri Spaak, Plenarsaal

Termin: Mittwoch, 6. Februar, 15.00–21.00 Uhr, 7. Februar, 9.00–13.00 Uhr

Siehe auch : Tagesordnung und Dokumente der Plenartagung.

Die Plenartagung wird über das AdR-Internetportal live im Internet übertragen.

Kontakt: PresseCdr@cor.europa.eu

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