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Mehr Geld für Erasmus, um Chancengleichheit für alle zu sichern  
Investitionen in Bildung und Kultur stärken die europäische Identität – so die Botschaft der Regional- und Kommunalpolitiker in einer Debatte mit dem zuständigen EU-Kommissar

Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) begrüßt den Vorschlag der Europäischen Kommission, die Haushaltsmittel für das Erasmus-Programm zu verdoppeln, betont jedoch auch, dass das Programm inklusiver werden muss und deshalb auf Menschen aus allen Altersgruppen und sozialen Verhältnissen und auf alle Formen der allgemeinen und beruflichen Bildung ausgeweitet werden sollte. Die Mitglieder der Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter der EU verwiesen in ihrer Debatte mit EU-Kommissar Tibor Navracsics auf die Bedeutung von Bildung und Kultur für die Stärkung der europäischen Identität und bekundeten ihre Unterstützung für die Schaffung eines europäischen Bildungsraums bis 2025.

EU-Kommissar Tibor Navracsics , der für Bildung, Kultur, Jugend und Sport zuständig ist, erklärte: „Investitionen in Bildung, Jugend und Kultur sind für den Aufbau eines widerstandsfähigen und von Zusammenhalt geprägten Europas von entscheidender Bedeutung. Die ehrgeizigen Vorschläge, die die Kommission für die beiden Vorzeigeprogramme Erasmus und Kreatives Europa im nächsten langfristigen EU-Haushalt vorgelegt hat, erfüllen mich mit Stolz. Diese Programme müssen ausgebaut werden, damit wir den von uns angestrebten europäischen Bildungsraum verwirklichen und das Potenzial der Kultur als Triebkraft der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung im Einklang mit der Europäischen Kulturagenda voll nutzen können. Den europäischen Regionen fällt hierbei eine wichtige Rolle zu. Deshalb freue ich mich über die fortgesetzte Unterstützung des Ausschusses der Regionen, denn auch in Zukunft gilt es, gemeinsam dafür zu sorgen, dass unsere Anstrengungen in den Bereichen Bildung und Kultur den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen in ganz Europa zugutekommen.“

Der Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen, Karl-Heinz Lambertz ‚erklärte: „Durch die Verdoppelung der Haushaltsmittel für das Erasmus -Programm und die 2 Mrd. EUR für das Programm „Kreatives Europa“ eröffnet die EU Millionen von Menschen neue Möglichkeiten. Mittel für Kultur und Bildung sind Investitionen in unsere gemeinsame Zukunft. Wir müssen dafür sorgen, dass Menschen aus allen Verhältnissen die Möglichkeit haben, in anderen EU-Ländern zu lernen, zu studieren oder zu arbeiten. Das ist ein wesentlicher Baustein für ein offenes, dynamisches, von Vielfalt geprägtes und stärker geeintes Europa, welches wir anstreben.“

Präsentiert wurden diese Empfehlungen der Regionen und Städte für das Erasmus-Programm von Berichterstatterin Ulrike Hiller (DE/SPE), Mitglied des Senats und Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa. In der Stellungnahme ‚ die auf der AdR-Plenartagung am 6. Februar verabschiedet wurde, fordert der Ausschuss, Hindernisse wie Sprachbarrieren oder Lernbehinderungen zu beseitigen, um die Chancengleichheit zu gewährleisten. Im Rahmen des Programms sollten auch sprachliche und interkulturelle Vorbereitungsmaßnahmen unterstützt und mehr Anreize zur Förderung der Mobilität in der beruflichen Bildung und Lehre vorgesehen werden. Studienbeihilfen sollten von der Steuer befreit sein und regelmäßig an die Entwicklung der Lebenshaltungskosten angepasst werden.

„Die Erfahrung eines Studien- -oder Ausbildungsaufenthalts in einem anderen europäischen Land fördert erheblich die Entwicklung zukunftsträchtiger beruflicher Fähigkeiten und trägt unmittelbar zur Herausbildung einer europäischen Identität bei. Erasmus ist eine Erfolgsgeschichte und muss ausgebaut werden, damit alle jungen Europäerinnen und Europäer von der Mobilität profitieren können“, so Berichterstatterin Ulrike Hiller.

In der Stellungnahme wird auch auf die Bedeutung des lebenslangen Lernens verwiesen und gefordert, dass alle Altersgruppen und die formale wie die nicht-formale Bildung gleichermaßen durch das Programm unterstützt werden. Der Ausschuss plädiert überdies für eine transparente und gerechte Verteilung der Ressourcen über den gesamten Siebenjahreszeitraum (2021-2027) und für eine wesentliche Vereinfachung der Antragstellung, der Projektverwaltung und der Dokumentationspflichten für alle Bereiche des Programms. Überdies wird angeregt, schrittweise Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit Bildungseinrichtungen in südlichen und östlichen Mittelmeeranrainerstaaten und in Afrika zu erschließen.

In Bezug auf das neue Programm „ DiscoverEU “, mit dem kostenlose Bahntickets für junge Menschen finanziert werden, regt der AdR an, die Reichweite des Programms über öffentlich-private Finanzierungspartnerschaften insbesondere mit der Mobilitäts- und Tourismusbranche zu verbessern.

Das AdR-Plenum verabschiedete zudem eine Stellungnahme zum Programm „Kreatives Europa“ , für die János Ádám Karácsony (HU/EVP), Gemeinderat von Tahitótfalu, Berichterstatter war. Darin wird angesichts der deutlich höheren Zahl von Prioritäten in diesem neuen Programm vorgeschlagen, die angepeilte Mittelausstattung von 1,85 Mrd. EUR auf mehr als 2 Mrd. EUR aufzustocken und Kultur und Kulturerbe stärker in den Prioritäten des nächsten EU - Haushalts zu berücksichtigen.

Den Gebietskörperschaften kommt eine Schlüsselrolle bei der Förderung und Verbreitung des Kunst- und Kulturlebens der jeweiligen Stadt oder Region zu, weshalb in der Stellungnahme gefordert wird, sie stärker in das Programm einzubinden. „Es muss ein angemessenes Gleichgewicht gefunden werden zwischen den Mitteln, die für umfassende Großprojekte bereitgestellt werden, und der Finanzierung von Maßnahmen und Aktivitäten für die lokale und regionale Ebene, einschließlich KMU“, so Berichterstatter Karácsony.

8. Europäisches Gipfeltreffen der Regionen und Städte am 14./15. März 2019 in Bukarest #EULocal

Einer der zentralen Diskussionspunkte des 8. Europäischen Gipfeltreffens der Regionen und Städte , das am 14./15. März, zwei Wochen vor dem voraussichtlichen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU am 29. März und zwei Monate vor der Europawahl, in der rumänischen Hauptstadt Bukarest stattfindet, wird die nächste Generation der EU-Programme innerhalb des langfristigen EU-Haushalts 2021-2027 sein.

Über 500 führende Politiker der europäischen, nationalen, regionalen und lokalen Ebene aus allen EU-Mitgliedstaaten werden nach Bukarest kommen, um über den Beitrag der Städte und Regionen zur Zukunft Europas zu beraten. Damit ist das Gipfeltreffen unter dem Motto „EUropa erneuern“ die größte politische Zusammenkunft von Bürgermeistern, Regionalpräsidenten sowie weiteren gewählten Mandatsträgern der lokalen und regionalen Ebene aus ganz Europa in diesem Jahr.

Außerdem werden auf dem Gipfel auch 100 junge Kommunal- und Regionalpolitiker zusammenkommen, um sich aktiv in die Debatte über die Zukunft Europas einzubringen. Darüber hinaus wird der Europäische Ausschuss der Regionen in Anwesenheit von Vertretern der 20 teilnehmenden Regionen den offiziellen Startschuss für sein neues Netz regionaler Hubs ( #RegHub ) geben.

Wenn Sie an der Veranstaltung teilnehmen möchten, melden Sie sich bitte bis zum 1. März über die Website des rumänischen Ratsvorsitzes für Presseakkreditierungen an. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass nur registrierte Pressevertreter eine Akkreditierung für das Gipfeltreffen erhalten können.

Ansprechpartner:

Lauri Ouvinen

Tel. +32 22822063

lauri.ouvinen@cor.europa.eu