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Herman Van Rompuy übernimmt Vorsitz der Hochrangigen Gruppe „Europäische Demokratie“ des AdR zur Stärkung der regionalen und lokalen Dimension der Konferenz zur Zukunft Europas  

Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) setzt eine hochrangige Gruppe zu Fragen der Demokratie unter dem Vorsitz von Herman Van Rompuy ein und fordert erneut, die Konferenz zur Zukunft Europas möglichst bald einzuberufen.

Die Hochrangige Gruppe „Europäische Demokratie“ soll den politischen und institutionellen Auftrag des AdR durch strategische Politikanalysen unterstützen. Sie wird von Herman Van Rompuy geleitet und setzt sich aus sieben „Weisen“ zusammen.

In diesem Zusammenhang erklärte der Präsident des AdR und Gouverneur der griechischen Region Zentralmakedonien Apostolos Tzitzikostas : „ Ich danke Herrn Van Rompuy ganz herzlich dafür, dass er meinen Vorschlag, den Vorsitz der Hochrangigen Gruppe zu übernehmen, angenommen hat. Seine Vision und sein Engagement für Europa werden für die Arbeit des AdR während der gesamten Konferenz zur Zukunft Europas von unschätzbarem Wert sein. In der EU haben wir ein einzigartiges demokratisches System, das wir uns als „Europäisches Haus der Demokratie“ vorstellen können. Dieses Haus verfügt über starke Mauern – die Mitgliedstaaten – und ein schützendes Dach – die Europäische Union. Die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften bilden sein Fundament und sein Sicherheitsnetz. Die Konferenz zur Zukunft Europas darf keinesfalls nur ein weiterer Schönheitswettbewerb zwischen den EU-Institutionen sein und zu bloßen Lippenbekenntnissen führen. Damit würden wir eine historische Chance verpassen. Vielmehr wollen – und müssen – wir sicherstellen, dass unser Europäisches Haus der Demokratie in allen seinen Komponenten gestärkt aus der Konferenz hervorgeht. Mit der Einsetzung der Hochrangigen Gruppe leisten wir dazu einen konkreten Beitrag “.

Herman Van Rompuy dankte dem AdR ausdrücklich für das Angebot, den Vorsitz der Hochrangigen Gruppe „Europäische Demokratie“ zu übernehmen: „Die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften können helfen, das Vertrauen in die Demokratie wiederherzustellen. In einer von Globalisierung geprägten Welt wird Bürgernähe immer wichtiger, um mehr Zusammenhalt und Konsens zu schaffen. Die Konferenz zur Zukunft Europas muss daher der Frage nachgehen, wie die Regionen und Städte umfassender einbezogen werden können. Sie muss klarstellen, welche Lösungen die EU für die Ängste und Sorgen der Menschen bereithält, sollte aber keine institutionelle Nabelschau betreiben. Meiner Meinung nach ist Demokratie ein Wert an sich, kein bloßes Instrument. Politische Demokratie ist weit mehr als die Abhaltung von Wahlen, wie wichtig diese auch sein mögen. Die Bürgerinnen und Bürger müssen vom Wert des Systems per se überzeugt sein. Eine Demokratie, die ihre Versprechen einlöst, bestärkt sie in dieser Überzeugung.“

Unter dem Vorsitz von Herman Van Rompuy – erster Präsident des Europäischen Rates und ehemaliger Ministerpräsident Belgiens, derzeit Vorsitzender des Verwaltungsrates des Europakollegs – wird die Hochrangige Gruppe „Europäische Demokratie“ während der Arbeiten der Konferenz zur Zukunft Europas unabhängig und in engem Kontakt mit der Konferenz der Präsidenten und Vorsitzenden des AdR tätig sein. Darüber hinaus wird die Hochrangige Gruppe die Möglichkeit haben, im Rahmen der politischen Debatten im Zusammenhang mit der Konferenz zu den Arbeiten des Präsidiums und des Plenums des AdR beizutragen.

Hintergrund:

Ziel der Konferenz zur Zukunft Europas ist es, die EU in einer zweijährigen gemeinsamen Kraftanstrengung demokratischer, transparenter, effizienter und widerstandsfähiger zu gestalten. Der AdR beabsichtigt, sich an diesem Prozess aktiv zu beteiligen und engere Beziehungen zwischen der EU, ihren Bürgerinnen und Bürgern und der einen Million gewählter Regional- und Kommunalpolitiker in ganz Europa zu knüpfen. So werden nicht nur die demokratischen Grundlagen der EU insgesamt gestärkt, sondern auch die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit dem Projekt Europa sowie ihr Bewusstsein, dass sie Mitverantwortung für dessen Erfolg tragen.

Sprecher des Präsidenten:

Michele Cercone

Tel.: +32 (0) 498 98 23 49

Michele.Cercone@cor.europa.eu

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