Klicken Sie hier, um eine Maschinenübersetzung dieses Textes zu erhalten.
Kommunal- und Regionalpolitiker begrüßen die Unterstützung von EU-Kommissarin Dalli für die Förderung von Vielfalt und Inklusion vor Ort  

Melanie Huml: “Bayern steht für Gleichberechtigung, Toleranz und Schutz. Ein selbstbestimmtes Leben frei von Diskriminierung und Gewalt muss für alle Menschen möglich sein.”

Den regionalen und lokalen Gebietskörperschaften kommt bei den Bemühungen der Europäischen Union um die Förderung diskriminierungsfreier Gesellschaften eine Schlüsselrolle zu, so der Präsident des Ausschusses der Regionen in einer Debatte über die Förderung der Vielfalt in der EU mit der für Gleichstellungsfragen zuständigen EU-Kommissarin Helena Dalli.

Die Debatte fand in der letzten Woche des Europäischen Monats der Vielfalt statt, der 2020 von der Europäischen Union anlässlich des 10. Jahrestags der Gründung der Europäischen Plattform der Chartas der Vielfalt ins Leben gerufen wurde, um Vielfalt und Inklusion zu feiern und zu fördern. In ihrer Debatte zogen die Mitglieder des AdR und Kommissarin Dalli auch eine Bilanz der Fortschritte der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften bei der Förderung der Gleichstellung der Geschlechter nach der Veröffentlichung des Berichts über die Gleichstellung der Geschlechter in der EU 2023.

Melanie Huml (DE/EPP), Bayrische Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales, sagte: “Der Freistaat Bayern steht für Gleichberechtigung, Toleranz und Schutz. Ein selbstbestimmtes Leben frei von Diskriminierung und Gewalt muss für alle Menschen möglich sein, unabhängig von ihrer geschlechtlichen Identität, sexuellen Orientierung oder körperlichen Veranlagung. Wir unterstützen daher den Europäischen Monat der Vielfalt und die Bemühungen des AdR in diesem Bereich.”

Helena Dalli, EU-Kommissarin für Gleichstellung, betonte: „Die Regionen und lokalen Gebietskörperschaften spielen beim Aufbau einer Union der Gleichheit eine Schlüsselrolle. Sie verfügen über alle Voraussetzungen, um schnell zu handeln und Maßnahmen umzusetzen, die zur Förderung des Zugehörigkeitsgefühls und der Verbreitung gemeinsamer Werte beitragen.Ihre Bemühungen zeigen uns, was bei der Förderung der Gleichstellung auf lokaler Ebene funktioniert, und liefern Beispiele für bewährte Verfahren, die unsere Politik auf europäischer Ebene bereichern können. Deshalb haben wir die Mittel zur Unterstützung der Regionen bei der Bekämpfung von Diskriminierung und Intoleranz verdoppelt.

Der AdR hat seine uneingeschränkte Unterstützung für die Strategien und Maßnahmen in den Bereichen Inklusion und Vielfalt zum Ausdruck gebracht, mit denen das von Kommissionspräsidentin von der Leyen formulierte Ziel „Schaffung einer Union der Gleichheit“ erreicht werden soll. In den folgenden Stellungnahmen hat er konkrete Empfehlungen formuliert: Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter 2020-2025, EU-Aktionsplan gegen Rassismus 2020–2025, Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens (2021–2030), Strategischer Rahmen der EU zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe der Roma, Strategie für die Gleichstellung von LGBTIQ-Personen 2020–2025 und Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen. In den Stellungnahmen fordert der AdR mehr Mittel für die Umsetzung dieser Strategien und ruft die Kommission auf, eine interinstitutionelle Arbeitsgruppe einzusetzen, um sicherzustellen, dass die Verwaltungen auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene in diesen Politikbereichen zusammenarbeiten.

Um die Rolle der lokalen und regionalen Ebene bei der Umsetzung damit zusammenhängender Strategien und Maßnahmen ins Bewusstsein zu rücken, hat die Europäische Kommission die Auszeichnung Europäische Hauptstädte für Integration und Vielfalt 2023 ins Leben gerufen. Der Preis, der allen lokalen und regionalen Gebietskörperschaften offensteht, soll die Arbeit würdigen, die Städte und Gemeinden leisten, um für alle Bürgerinnen und Bürger ein sicheres Umfeld zu schaffen, in dem sie ihr Potenzial entfalten können. Die Auszeichnung wird in drei Kategorien verliehen: an lokale Gebietskörperschaften mit weniger bzw. mehr als 50 000 Einwohnern und eine Sonderauszeichnung für Initiativen zur Förderung der Gleichstellung von LGBTIQ-Personen. Der AdR ist seit 2022 in der Jury vertreten.

Einer der Preisträger, Valter Glavičić, Bürgermeister von Labin in Kroatien, beteiligte sich an der Debatte des AdR und betonte die Bemühungen Labins, ein integratives Umfeld für ethnische Minderheiten zu schaffen - vor allem für bosnische, serbische und italienische Minderheiten, die sich während der Zeit des Kohlebergbaus in Labin niedergelassen hatten.

Der Sonderpreis für LGBTIQ-Gleichstellung wurde an die Stadt Danzig in Polen verliehen. Ihre Gleichstellungsstrategie konzentrierte sich auf LGBTIQ-Personen mit der innovativen Initiative "LGBT+-freundliche Dienstleistungsstandards", die gemeinsam mit lokalen Verbänden entwickelt wurde, um alle von der Stadtverwaltung angebotenen Dienstleistungen, einschließlich psychologischer, sozialer und familiärer Unterstützung, zu koordinieren. Aleksandra Dulkiewicz (PL/EVP), Bürgermeisterin von Gdańsk, sagte: "Die Situation der LGBTQIA+-Gemeinschaft in Polen hat sich in den letzten Jahren verschlechtert. Diese Menschen sind auch das Ziel politischer Angriffe seitens der Regierung. Gdańsk unterstützt aktiv und konsequent die ausgegrenzten Gemeinschaften. Ich bin stolz darauf, dass in Danzig die Gleichstellungspolitik mit demokratischen Methoden eingeführt wird, einschließlich der Bürgerversammlung; sie ist Gegenstand einer stadtweiten Diskussion und wird vom Stadtrat verabschiedet. Auch unsere soziale Kampagne "Danzig als Stadt der Gleichheit" wurde von der Öffentlichkeit gut aufgenommen. Die meisten Menschen waren der Meinung, dass sie wichtig und notwendig ist.

Hintergrundinformationen:

Der Europäische Monat der Vielfalt 2023findet im Mai statt. Dieses Jahr stehen insbesondere die Vielfalt am Arbeitsplatz und die Förderung eines inklusiven Arbeitsumfelds im Mittelpunkt. Im Rahmen des Monats der Vielfalt soll ins Bewusstsein gerufen werden, dass Vielfalt allen zugutekommt, weil mehr Raum für Ideen, Perspektiven, Talente und Kompetenzen und damit für Erfolg geschaffen wird und so das Wohlergehen gestärkt, die Beschlussfassung verbessert und mehr Produktivität ermöglicht werden. Die Federführung hat die Europäische Kommission gemeinsam mit der Europäischen Plattform der Chartas der Vielfalt, die 26 nationale Chartas der Vielfalt vereint. Die Chartas der Vielfalt helfen öffentlichen und privaten Organisationen bei der Gestaltung und Umsetzung wirksamer Strategien zur Förderung von Vielfalt und Inklusion am Arbeitsplatz. Das diesjährige Motto lautet „Vielfalt und Integration bewerten“.

Die Auszeichnung Europäische Hauptstädte für Integration und Vielfalt steht allen lokalen Gebietskörperschaften in der EU offen, die durch die Förderung von Vielfalt und Integration in Bezug auf Geschlecht, Rasse oder ethnische Herkunft, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter und LGBTIQ-Identität eine gerechtere Gesellschaft schaffen wollen. Die diesjährigen Preisträger, die die Europäische Kommission am 27. April bekannt gegeben hat, kommen aus sieben Mitgliedstaaten: Belgien, Kroatien, Finnland, Italien, Polen, Portugal und Spanien.

AdR-Stellungnahmen zu den fünf Schwerpunkten der Union der Gleichheit:

Hintergrundmaterial: Tagesordnung der Plenartagung sowie die entsprechenden Dokumente und Änderungsanträge

Webstreaming: Über das Internetportal des AdR

Ansprechpartnerin:

Wioletta Wojewodzka

Tel.: +32 (0) 473 84 39 86

wioletta.wojewodzka@cor.europa.eu

Teilen :