Unter den Mottos „Die Zukunft Europas sind Jugend, Regionen und Städte“ und „Die Zukunft Europas sind Einheit und Zusammenhalt“ kamen am 8. Oktober Hunderte von Lokal- und Regionalpolitikern und führende EU-Politiker in Brüssel zusammen, um die Europäische Woche der Regionen und Städte zu eröffnen. Die vom Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) und der Europäischen Kommission gemeinsam organisierte jährliche Konferenz ist die weltweit größte Veranstaltung zum Thema regionale Entwicklung.

Die 1988 eingerichtete EU-Kohäsionspolitik hat sich in den letzten 30 Jahren zum wichtigsten Investitionsinstrument entwickelt, mit dem Städte und Regionen unterstützt werden, um Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum zu schaffen, die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern, eine nachhaltige Entwicklung zu fördern und die Lebensqualität der Bürger zu verbessern. Ihr wichtigstes Ziel ist es, die Unterschiede zwischen und in den Regionen der EU zu beseitigen und zu einer harmonischen Entwicklung und zum Wohlergehen der Menschen in Europa beizutragen.

Der Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen, Karl-Heinz Lambertz , betonte in seinen Eröffnungsworten: „Investitionen in den Zusammenhalt sind viel mehr als nur Geld: Sie sind ein Spiegelbild unserer europäischen Grundwerte. In der Zusammenarbeit zwischen den Regierungen auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene wird deutlich, dass wir die großen Probleme des 21. Jahrhunderts nur lösen können, wenn wir sie zusammen anpacken, in Solidarität. Kürzungen in diesem Bereich stehen im Widerspruch zu den Zielen der EU in Bezug auf den territorialen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt. Heute brauchen wir mehr denn je eine starke Kohäsionspolitik, wenn die EU die Bürgerinnen und Bürger, für die sie da ist, mit Herz und Verstand für sich gewinnen will. Eine Union ohne Zusammenhalt kann keinen Bestand haben.“

Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker , fügte hinzu: „Heute reden wir über die Zukunft unserer Regionen und Städte – aber eigentlich geht es hier um die Zukunft unserer Union, denn beide sind eng miteinander verflochten. In den kommenden zehn Jahren wird die Kommission die Städte und Regionen weiter unterstützen, damit sie den Übergang zu einer innovativeren und umweltfreundlicheren Wirtschaft für mehr Beschäftigung, Wachstum und sozialen Fortschritt bewerkstelligen können. Die Kohäsionspolitik, eines der greifbarsten Beispiele für die Solidarität in der EU, wird hierbei ebenso wie Horizont Europa, Erasmus+, InvestEU und alle anderen Programme und Initiativen, die in unserem Vorschlag für den künftigen EU-Haushalt enthalten sind, eine entscheidende Rolle spielen. Damit diese Hilfe die Städte und Regionen rechtzeitig erreicht, ist es wichtig, noch vor den Wahlen zum Europäischen Parlament eine Einigung über den nächsten langfristigen EU-Haushalt zu erzielen.“

Die für Regionalpolitik zuständige Kommissarin Corina Crețu erklärte: „Ich bin stolz auf den von uns im Mai vorgelegten Vorschlag für eine neue, modernere, flexible und vereinfachte Kohäsionspolitik. Es liegt jedoch noch eine Menge Arbeit vor uns. Damit die Investitionen wirklich 2021 anlaufen können, müssen wir bereits jetzt in die Planungsphase der nächsten Programme eintreten. Heute beginnt die Europäische Woche der Regionen und Städte. Dies ist eine gute Gelegenheit, um über die Zukunft der Kohäsionspolitik zu diskutieren, und deshalb werde ich meine Vorschläge zur Unterstützung der Mitgliedstaaten und Regionen bei der Ausarbeitung ihrer Programme vorstellen.“

Pavel Telička , Vizepräsident des Europäischen Parlaments, sagte: „Die Kohäsionspolitik ist der stärkste Ausdruck der Solidarität in der EU. Investitionen im Rahmen der Kohäsionspolitik dienen den langfristigen Zielen der Union. Daher ist es wichtig, dass wir ihr Potenzial nach 2020 möglichst umfassend ausschöpfen und ihre Flexibilität, ihren Mehrwert sowie ihre Kohärenz und Konsistenz mit dem Europäischen Semester stärken. Wenn wir uns stärker den Ausgaben zuwenden, mit einer fortlaufenden, auf Indikatoren basierenden objektiven Bewertung und gegebenenfalls nötigen Korrekturen, werden wir das Wirtschaftswachstum ankurbeln und insbesondere in aussichtsreichen Bereichen für die Menschen in ganz Europa neue Möglichkeiten schaffen. Die Europäische Woche der Regionen und Städte bietet eine gute Gelegenheit, mit den Fachleuten von der Basis über die Zukunft der Kohäsionspolitik zu diskutieren."

Als Wortführer einer starken Kohäsionspolitik für alle Regionen und Städte im neuen EU-Haushalt nach 2020 hat der AdR zusammen mit Spitzenverbänden von Städten und Regionen der EU im vergangenen Jahr die #CohesionAlliance ins Leben gerufen – eine Basisinitiative, die allen offensteht, die der Überzeugung sind, dass diese Politik auch weiterhin eine tragende Säule für die Zukunft der EU sein muss. Seit dem Start der Allianz während der Eröffnung der Europäischen Woche der Regionen und Städte im vergangenen Jahr wurde ihre Erklärung von mehr als 8000 Befürwortern unterzeichnet, darunter 114 Regionen, 110 Städte und Bezirke, 45 Verbände regionaler und lokaler Gebietskörperschaften, 30 Abgeordnete des Europäischen Parlaments, 35 Branchenverbände der EU und 141 andere institutionelle Partner wie Universitäten, Forschungszentren und Europäische Verbünde für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ). Eine Unterzeichnung der Erklärung ist auch weiterhin möglich, und die #CohesionAlliance wird die laufenden interinstitutionellen Verhandlungen über den Haushalt aufmerksam verfolgen.

Hintergrund:

Zur Europäischen Woche der Regionen und Städte kommen jährlich Tausende von Teilnehmern aus den lokalen, regionalen und europäischen Verwaltungen sowie Wissenschaftler und Experten zusammen, um vier Tage lang in mehr als 170 Workshops, Seminaren, Gesprächen und Treffen gemeinsam zu diskutieren und Ansichten über die verschiedenen Aspekte der Kohäsionspolitik auszutauschen. In diesem Jahr liegt ein besonderer Schwerpunkt darauf, dass auch nach 2020 eine starke Kohäsionspolitik erforderlich ist, um strukturelle Hindernisse zu überwinden, das Humankapital zu fördern und die Lebensqualität zu verbessern, die lokalen Auswirkungen der Globalisierung, des digitalen Wandels und des Klimawandels besser zu bewältigen und wirksamere regionale und lokale Strategien für die Jugend, die Integration von Migranten und die soziale Inklusion auf den Weg zu bringen.

Sie können Fotos und Aufzeichnungen der Veranstaltung kostenlos herunterladen.

Ansprechpartnerin:

Carmen Schmidle

Tel.: +32 (0) 494 73 57 87

carmen.schmidle@cor.europa.eu