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EU-Chemikalienstrategie soll Verfahren vereinfachen und bestehende Rechtsvorschriften ergänzen und so wirksamer gestalten  

Europa ist der international zweitgrößte Hersteller von Chemikalien mit einem Anteil von 16,9 % an den weltweiten Verkäufen. Mit 30 000 Unternehmen (davon 95 % KMU) und 1,2 Millionen direkten und 3,6 Millionen indirekten Beschäftigten ist die Chemieindustrie die viertgrößte Branche der EU.

Nach Auffassung der Städte und Regionen ist ein vereinfachter Rechtsrahmen für die chemische Industrie erforderlich, um sie umweltfreundlicher und effizienter zu machen. In seiner Stellungnahme Sichere und nachhaltige Chemikalien für eine schadstofffreie Umwelt in den europäischen Städten und Regionen betont der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) die Bedeutung der von der Europäischen Kommission vorgelegten neuen Chemikalienstrategie und begrüßt die Maßnahmen zu ihrer Umsetzung. Der AdR fordert aber die umfassende Einbeziehung der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften, da sie die lokalen Märkte und die Besonderheiten der einzelnen Gebiete kennen und die Umsetzung vor Ort beurteilen können.

Chemikalien kommen im Alltag fast überall vor und spielen eine wichtige Rolle für die Wirtschaft der Europäischen Union. Europa ist der international zweitgrößte Hersteller von Chemikalien mit einem Anteil von 16,9 % an den weltweiten Verkäufen. Mit 30 000 Unternehmen (davon 95 % KMU) und 1,2 Millionen direkten und 3,6 Millionen indirekten Beschäftigten ist die Chemieindustrie die viertgrößte Branche der EU. Allerdings können Chemikalien mit gefährlichen Eigenschaften der menschlichen Gesundheit und der Umwelt schaden. Die Entwicklung sicherer und nachhaltiger Chemikalien ist von erheblicher Bedeutung für die angestrebte Klimaneutralität und die Umsetzung der Ziele des Pariser Übereinkommens.

Adam Struzik (PL/EVP), Marschall der Woiwodschaft Mazowieckie (Masowien) und Berichterstatter für die AdR-Stellungnahme „Sichere und nachhaltige Chemikalien für eine schadstofffreie Umwelt in den europäischen Städten und Regionen“ erklärte: „Die Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit ist ein wichtiges Element für eine Wirtschaftspolitik auf der Grundlage umweltfreundlicher Lösungen. Die Auswirkungen ihrer Einführung werden von den Regionen und der Gesellschaft sehnlich erwartet. In dieser Stellungnahme möchten wir auf die Rolle der Regionen bei ihrer Umsetzung hinweisen und den Schwerpunkt dabei auf die Gesundheit der Bewohner und den Schutz der Umwelt legen. Die Strategie bietet die Chance, die Wettbewerbsfähigkeit durch Innovation zu steigern.“

Der AdR hält es für entscheidend, dass die Position der Industrie bei der Umsetzung der neuen Rechtsvorschriften berücksichtigt wird, wie zum Beispiel bei Schwierigkeiten bei der erforderlichen Zeit für die Umrüstung von Anlagen und die Behandlung gefährlicher chemischer Stoffe, die vom EU-Markt genommen werden müssen. Ein Schwerpunkt der Strategie sollte zudem auf der Schaffung gleicher Bedingungen für alle Beteiligten, ob aus der EU oder aus Drittstaaten, liegen. Dies ist wichtig, um die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Unternehmen, insbesondere der KMU, zu schützen. Vor allem im Interesse der KMU sollten die Anforderungen nach Auffassung der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften verständlich und mit vertretbarem Verwaltungsaufwand umsetzbar sein, zumal viele wichtige Informationen nach wie vor nur auf Englisch verfügbar sind und diese Sprachbarriere eindeutig ein Problem darstellt.

Die COVID-19-Krise hat deutlich gemacht, dass die Widerstandsfähigkeit unserer Gesellschaft gegenüber wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Schocks gestärkt werden muss. Der AdR hält es deshalb für entscheidend, auf Technologiesouveränität hinzuarbeiten und Forschung und Innovation in der EU zu unterstützen. Die Städte und Regionen weisen diesbezüglich auf eine Reihe von rechtlichen, finanziellen und technischen Hindernissen beim Umgang mit Chemikalien hin und betonen, dass Beihilfen sowie technische Unterstützung es ihnen ermöglichen würden, die Umsetzung der Chemikalienstrategie voranzutreiben. Eine finanzielle Unterstützung aus EU - Mitteln für die Weiterbildung und Umschulung von Arbeitnehmer *inne n und für die Entwicklung von Projekten zur Förderung nachhaltiger Chemikalien, insbesondere für Regionen im Wandel, wäre äußerst hilfreich, betonen die Mitglieder.

Im Interesse eines einheitlichen und transparenten Konzepts für Chemikalien ist eine interdisziplinäre EU-Datenbank für Chemikaliensicherheit erforderlich, die von der Europäischen Chemikalienagentur eingerichtet werden sollte. Eine solche Datenbank wäre auch für die Einschätzung der Risiken hilfreich, die mit der Verwendung und dem Management von Chemikalien einhergehen.

Der AdR schlägt vor, die Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) sowie die Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP) zu überarbeiten und zu stärken sowie die Verfahren zu vereinfachen.

Hintergrund

Die Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit – Für eine schadstofffreie Umwelt wurde am 11. Oktober 2020 von der Europäischen Kommission als ein Schritt auf dem Weg zum Null-Schadstoff-Ziel vorgelegt, das zu den Prioritäten des europäischen Grünen Deals gehört.

Die Stellungnahme Sichere und nachhaltige Chemikalien für eine schadstofffreie Umwelt in den europäischen Städten und Regionen fällt in die Zuständigkeit der AdR-Arbeitsgruppe „Der Grüne Deal – Going local“ . Die im Juni 2020 eingesetzte Arbeitsgruppe aus 13 lokalen und regionalen Mandatsträgern soll dafür sorgen, dass die Städte und Regionen der EU direkt an der Festlegung, Umsetzung und Bewertung der zahlreichen Initiativen beteiligt werden, die im Rahmen des europäischen Grünen Deals – der EU-Strategie für nachhaltiges Wachstum zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2050 – durchgeführt werden.

Ansprechpartner:

Berta López Domènech

Tel.: +32 (0) 2 282 2170

Berta.LopezDomenech@cor.europa.eu

David Crous

Tel.: +32 (0) 470 88 10 37

david.crous@cor.europa.eu

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