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COVID-19-Krise: Auch abgelegene Regionen sollen vom Europäischen Wiederaufbauplan profitieren  

Das Präsidium des Europäischen Ausschusses der Regionen hat die Azoren-Erklärung verabschiedet. Es ruft dazu auf, die Bewältigung der Pandemiefolgen in strategischer Partnerschaft mit den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften anzugehen.

Die EU-Strategie zur Bewältigung der Pandemiefolgen und zum konjunkturellen und gesellschaftlichen Wiederaufschwung muss Gebiete in äußerster Randlage besonders berücksichtigen. So lautet die wesentliche Botschaft der Azoren-Erklärung, die das Präsidium des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) in seiner heutigen virtuellen Sitzung auf den Azoren (Portugal) angenommen hat. Das Dokument wurde an die Vertreter der Europäischen Kommission weitergeleitet, die derzeit ihre strategische Partnerschaft mit den Gebieten in äußerster Randlage angesichts der schwerwiegenden Folgen der Pandemie aktualisiert.

Im Rahmen der Strategie der Europäischen Union zur Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der COVID-19-Pandemie müssen die Bedürfnisse aller Regionen berücksichtigt werden – insbesondere dürfen die schwächsten Regionen, die zudem von der Krise am härtesten getroffen wurden, nicht vergessen werden. Daher ist die besondere Berücksichtigung der Gebiete in äußerster Randlage von entscheidender Bedeutung, wenn die EU eine nachhaltige Erholung erreichen und beweisen will, dass die Kohäsion zu den Grundwerten der Union zählt.

In der heute vom Präsidium angenommenen Azoren-Erklärung begrüßt der AdR die jüngste Ankündigung der Europäischen Kommission , dass sie der Empfehlung des AdR folgen und die EU-Strategie für die Gebiete in äußerster Randlage angesichts der schwerwiegenden Folgen der COVID-19-Pandemie anpassen wird. In der Erklärung werden die nationalen und regionalen Regierungsebenen zudem aufgerufen, die Aufbaupläne als Gelegenheit zu nutzen, um ihre Wirtschaft mithilfe eines intelligenten und nachhaltigen Ansatzes wieder anzukurbeln. Der AdR fordert die Europäische Kommission jedoch auf, sehr sorgfältig darauf zu achten und sicherzustellen, dass die Mitgliedstaaten die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften über die Vorbereitungs- und Einreichungsphase hinaus auch umfassend an der Umsetzung der nationalen Pläne beteiligen.

AdR-Präsident und Gouverneur der griechischen Region Zentralmakedonien Apostolos Tzitzikostas betonte: „Diese Debatte bietet uns einen wertvollen Einblick in die Möglichkeiten, die Erholung zu unterstützen. Die Region der Azoren – und die unermüdliche Arbeit ihres Präsidenten – veranschaulichen eindrucksvoll, wie wir die Bedrohungen der Pandemie in Chancen ummünzen können, indem die EU-Kohäsionspolitik und alle anderen auf europäischer und nationaler Ebene verfügbaren Instrumente in den Dienst der Erholung gestellt werden. Auf den Azoren hat sich die Pandemie in einem Umfeld ausgebreitet, das durch drei strukturelle Herausforderungen gekennzeichnet ist: äußerste Randlage, Insellage und fast vollständige wirtschaftliche Abhängigkeit von nur einem Sektor, nämlich dem Tourismus, der besonders hart von der Krise getroffen wurde. Mit der Azoren-Erklärung rufen wir dazu auf , bei der Strategie der Europäischen Union für die postpandemische Erholung die Bedürfnisse aller Regionen zu berücksichtigen. Insbesondere dürfen dabei die schwächsten Regionen, die zudem von der Krise am härtesten getroffen wurden, nicht vergessen werden.“

Vasco Cordeiro , Erster Vizepräsident des AdR und Mitglied des Regionalparlaments der Azoren, erklärte: „Der EU - Aufbauplan und die verschiedenen Instrumente, die zur Bewältigung der Herausforderungen der Erholung, der Ökowende und der Digitalisierung vorgelegt wurden, bieten alle sehr gute Möglichkeiten, eines der großen Ziele der EU – den territorialen Zusammenhalt – zu erreichen. Das bedeutet, dass wir auch die besonderen Bedürfnisse der Gebiete in äußerster Randlage, die in den Verträgen anerkannt und festgeschrieben sind, gezielt angehen müssen, nicht nur mit EU-Maßnahmen, sondern auch im Rahmen der Maßnahmen der Mitgliedstaaten. Zur Stärkung des territorialen Zusammenhalts sollte die EU daher sicherstellen, dass die Mitgliedstaaten die Rolle der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften berücksichtigen und achten.“

José Manuel Bolieiro (PT/EVP), Präsident der Autonomen Region Azoren: „Diese Sitzung, die symbolisch auf den Azoren stattfindet, fällt in eine für die Europäer besonders schwierige Zeit. Es gilt, Europa wiederzubeleben. Die Pandemie mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln zu bekämpfen. Und diese Erholung über die Aufbau- und Resilienzfazilität mit der Zukunft zu verknüpfen, die wir gestalten wollen. Eine grüne, digitale Zukunft in einer durch das Subsidiaritätsprinzip geprägten politischen Partnerschaft. Ich hoffe, dass die EU-Organe und unsere Staaten die Azoren - Erklärung beherzigen werden, damit die Gebiete in äußerster Randlage und alle regionalen und lokalen Gebietskörperschaften bei den Entscheidungen, die für die Zukunft unserer Gemeinschaften ausschlaggebend sein werden, stärker berücksichtigt werden.“

Im Vorfeld der Präsidiumssitzung hatte der AdR in Zusammenarbeit mit der Regierung der Azoren eine digitale Veranstaltung zur Zukunft Europas organisiert, die vom Ersten Vizepräsidenten Vasco Cordeiro geleitet wurde. Dies war zugleich die politische Auftaktveranstaltung für das Programm für junge Mandatsträger (YEP) 2021 , an der mehr als 100 Nachwuchspolitiker Madeiras und der Azoren, Studierende und Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft teilnahmen. Der AdR möchte junge lokale und regionale Mandatsträger und junge Menschen in die Konferenz zur Zukunft Europas einbeziehen, damit sie ihre Wünsche, Anregungen und Anliegen in die Gestaltung der Zukunft Europas und seiner Regionen einbringen können.

Hintergrund:

Die Gebiete in äußerster Randlage sind Inseln, Inselgruppen und ein Landgebiet (Französisch-Guayana), die sehr weit vom europäischen Kontinent entfernt sind und im westlichen Atlantik, der Karibik, im Amazonaswald und im Indischen Ozean liegen. Insgesamt leben dort 4,8 Millionen Menschen.

Zur Europäischen Union gehören neun Gebiete in äußerster Randlage: Französisch-Guayana, Guadeloupe, Martinique, Mayotte, Réunion und St.-Martin (Frankreich), Madeira und die Azoren (Portugal) und die Kanarischen Inseln (Spanien).

Aufgrund des den Gebieten in äußerster Randlage in den EU-Verträgen zuerkannten Sonderstatus wurden seit 2004 europäische Strategien entwickelt, um die Probleme, mit denen diese Regionen konfrontiert sind, anzugehen. Die letzte Strategie wurde 2017 angenommen. Die Europäische Kommission plant nun, sie an neue EU-Prioritäten wie die Erholung von der COVID-19-Pandemie und den Übergang zu einer umweltfreundlicheren und stärker digitalisierten Wirtschaft anzupassen. Dazu wurde ein Fahrplan veröffentlicht, zu dem bis zum 9. Juni 2021 Rückmeldungen abgegeben werden können . Auf den Fahrplan folgt eine öffentliche Konsultation und im zweiten Quartal des nächsten Jahres die Annahme der neuen Strategie.

Das Präsidium ist eine Gruppe von AdR-Mitgliedern und kann als die treibende politische Kraft des AdR angesehen werden. Es erstellt zu Beginn jeder Mandatsperiode das politische Programm des AdR und überwacht dessen Umsetzung. Das Präsidium tritt vor jeder Plenartagung zusammen, um die Arbeiten der Plenarversammlung und der Fachkommissionen zu koordinieren. Zweimal pro Jahr hält das Präsidium ferner außerordentliche Sitzungen in dem EU - Mitgliedstaat ab, der den Ratsvorsitz innehat.

Ansprechpartner:

Matteo Miglietta

Tel.: +32 (0) 470 895 382

matteo.miglietta@cor.europa.eu