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Die Hochrangige Gruppe „Europäische Demokratie“ hält erste Sitzung ab, um Beitrag der Regional- und Kommunalpolitiker zur Konferenz zur Zukunft Europas zu unterstützen  

Die Gruppe setzt sich aus sieben europäischen „Weisen“ zusammen: dem Vorsitzenden Herman Van Rompuy sowie Joaquín Almunia, Tomasz Grzegorz Grosse, Rebecca Harms, Silja Markkula, Maria João Rodrigues und Androulla Vassiliou.

Die Hochrangige Gruppe „Europäische Demokratie“ des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) unter dem Vorsitz des allerersten Präsidenten des Europäischen Rates und ehemaligen belgischen Ministerpräsidenten Herman Van Rompuy hielt heute ihre erste Sitzung ab. Die Gruppe wird zu den Arbeiten des AdR zur Konferenz zur Zukunft Europas beitragen.

Die Hochrangige Gruppe ist ein unabhängiges Beratungsgremium, das den AdR durch strategische Politikanalysen in seiner politischen und institutionellen Aufgabe unterstützen soll – insbesondere im Zusammenhang mit der Teilnahme des AdR an der Konferenz zur Zukunft Europas. Die Gruppe soll die Wirkung und den Einfluss der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften auf die europäische Politikgestaltung stärken und die Diskussion über die europäische Demokratie fördern.

AdR-Präsident Apostolos Tzitzikostas erklärte: „Ich danke allen Mitgliedern der Hochrangigen Gruppe, dass sie die Einladung angenommen haben. Ihr Sachverstand, ihr Engagement für die Werte der EU und ihre profunde Kenntnis der Dynamiken in der Europäischen Union sind unschätzbare Vorteile für unseren Ausschuss, um den bestmöglichen Beitrag zur Konferenz zur Zukunft Europas zu leisten. Jedes Mitglied verfügt über eine einzigartige persönliche Erfahrung und Vision, die für unsere Arbeit von unschätzbarem Wert sein werden. Die Konferenz darf keinesfalls nur ein weiterer Überbietungswettbewerb zwischen den EU-Institutionen sein und zu bloßen Lippenbekenntnissen führen. Wir wollen – und müssen – sicherstellen, dass unser Europäisches Haus der Demokratie in allen seinen Komponenten gestärkt aus der Konferenz hervorgeht. Mit der Einsetzung der Hochrangigen Gruppe leisten wir dazu einen konkreten Beitrag.

Herman Van Rompuy, Vorsitzender der Hochrangigen Gruppe „Europäische Demokratie“ des AdR, erklärte: „Es ist mir eine Ehre, dass der Europäische Ausschuss der Regionen mich mit dem Vorsitz dieser Gruppe herausragender Persönlichkeiten betraut hat. Unsere Aufgabe ist es, innovative und kreative Ideen und Vorschläge zur Stärkung der europäischen Demokratie vorzulegen und ein Europa zu gestalten, das seine Bürgerinnen und Bürger schützt und stärkt. Die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften können helfen, das Vertrauen in die Demokratie wiederherzustellen, und sollten stärker in die Politikgestaltung der EU eingebunden werden. Die Konferenz zur Zukunft Europas bietet eine einzigartige Gelegenheit, die Kluft zwischen der Europäischen Union und unseren Bürgerinnen und Bürgern in den Regionen, Städten und Dörfern zu überbrücken. Wir müssen daher überlegen, wie durch eine bessere Einbeziehung der Regionen und Städte unser demokratisches System gestärkt und Vertrauen aufgebaut werden kann. Die Konferenz muss Lösungen für eine moderne europäische Demokratie anbieten, die mit einer gemeinsamen Vision für eine resilientere und nachhaltigere Zukunft die Bürgerinnen und Bürger einbezieht und auch auf ihre Bedürfnisse und Anliegen reagiert.“

Die Hochrangige Gruppe wird einen Meinungsaustausch mit den AdR-Mitgliedern führen und eng mit ihnen zusammenarbeiten, insbesondere mit der Konferenz der Präsidenten und Vorsitzenden des AdR, seinem Präsidium, seinen Fachkommissionen und den Mitgliedern der AdR-Delegation bei der Konferenz zur Zukunft Europas. Sie wird auch mit jungen Regional- und Kommunalpolitikern zusammenarbeiten, die an dem AdR-Programm für junge Mandatsträger (YEP), dem Europäischen Jugendforum und weiteren Jugendorganisationen teilnehmen. Ihre Arbeiten und Impulse werden als Grundlage für den Beitrag des AdR zur Konferenz zur Zukunft Europas dienen – ebenso wie lokale Dialoge, die AdR-Mitglieder überall in den Regionen und Städten der Europäischen Union organisieren, um die Reichweite der Konferenz über die Hauptstädte hinaus zu gewährleisten.

Die hochrangige Gruppe besteht aus sieben europäischen „Weisen“:

Herman Van Rompuy , ehemaliger belgischer Ministerpräsident und Präsident des Europäischen Rates ;

Joaquín Almunia , ehemaliger EU-Kommissar für Wettbewerb sowie für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten;

Tomasz Grzegorz Grosse , Professor der Universität Warschau;

Rebecca Harms , ehemaliges Mitglied des Europäischen Parlaments (MdEP);

Silja Markkula , Vorsitzende des Europäischen Jugendforums;

Maria João Rodrigues , ehemalige portugiesische Ministerin für Qualifikation und Bildung und MdEP; und

Androulla Vassiliou , ehemalige EU-Kommissarin für Gesundheit sowie für Bildung, Kultur, Mehrsprachigkeit und Jugend.

Hintergrund

Die Einsetzung der Hochrangigen Gruppe „Europäische Demokratie“ wurde vom AdR-Präsidium im Dezember 2020 auf Vorschlag der AdR-Konferenz der Präsidenten und Vorsitzenden gebilligt. Der förmliche und politische Startschuss für diese Gruppe erfolgt auf der Mai-Plenartagung des Europäischen Ausschusses der Regionen (5.–7. Mai) – gemeinsam mit einer politischen Debatte über die Perspektive des AdR für die Zukunft Europas und die Beteiligung des AdR an der anstehenden Konferenz zur Zukunft Europas. Die Konferenz zur Zukunft Europas wird offiziell am 9. Mai 2021 eröffnet und sollte bis Frühjahr 2022 Schlussfolgerungen vorlegen.

Ansprechpartnerin:

Berta López Domènech

Tel. +32 (0) 2 282 2170

Berta.LopezDomenech@cor.europa.eu