Klicken Sie hier, um eine Maschinenübersetzung dieses Textes zu erhalten.
Europäische Kommission und Städte und Regionen wollen enger zusammenarbeiten, um die Umsetzung von Freihandelsabkommen zu fördern  

Handelskommissar Phil Hogan diskutierte am 2. März mit den Mitgliedern der Fachkommission für Wirtschaftspolitik (ECON) des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) über Chancen und Hindernisse bei der Umsetzung der Freihandelsabkommen der EU auf lokaler und regionaler Ebene. Die ECON-Mitglieder nahmen nicht nur Empfehlungen zur Umsetzung von Freihandelsabkommen an, sondern auch zum Haushaltsinstrument für Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit und zum Dienstleistungspaket.

Die Handelsabkommen zwischen der EU und Drittländern ermöglichen den Zugang zu über 70 Märkten und erfassen rund 41 % des weltweiten Warenhandels der EU. Derzeit hängen etwa 36 Millionen Arbeitsplätze in der EU von Exporten in die übrige Welt ab. Der Handel birgt nach wie vor ein großes Potenzial für Wachstum, Beschäftigung, Arbeitsplatzschaffung und Investitionen in der EU. Allerdings muss noch mehr getan werden, um die Anwendung von Freihandelsabkommen vor Ort zu verbessern.

„Die Stimme unserer Regionen wird von großer Bedeutung für die Wirksamkeit und Akzeptanz der EU-Politik sein. Gerade hier zeigt sich der Mehrwert des Ausschusses der Regionen. Die AdR-Mitglieder kennen die Situation vor Ort in ganz Europa und geben dadurch der EU-Politik mehr demokratische Legitimität“ , erklärte EU-Handelskommissar Phil Hogan in seiner Eröffnungsansprache.

Aus einer vor Kurzem (2019) zusammen mit Eurochambres durchgeführten Umfrage des AdR geht hervor, dass Handelspotenziale besser ausgeschöpft werden können, wenn Informationsdefizite rund um die Freihandelsabkommen der EU durch praktische Informationen darüber beseitigt werden, wie KMU sie in der Praxis anwenden können.

„Wir begrüßen Berichte über die Umsetzung von Freihandelsabkommen sehr - sie sind ein wichtiger Schritt zu mehr Transparenz und ein wirksames Mittel zur Bekanntmachung der Wachstumschancen, die solche Abkommen eröffnen. Angesichts der schwachen Inanspruchnahme von Handelsabkommen sind wir überzeugt, dass Freihandelsabkommen auf die KMU zugeschnitten sein müssen. Umgekehrt müssen wir die KMU dabei unterstützen, Nutzen aus Freihandelsabkommen zu ziehen. Den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften kommt in dieser Hinsicht eine wichtige Rolle zu: Sie sind gut dafür aufgestellt, über die Vorteile von Freihandelsabkommen zu informieren, da sie die KMU vor Ort kennen und ihnen nahe sind. Gleichzeitig müssen wir auch die Gebiete im Auge behalten, die nicht fit für den internationalen Wettbewerb sind, denn es ist unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass keine Region ins Hintertreffen gerät. Territoriale Folgenabschätzungen sind in dieser Hinsicht ein wichtiges Mittel. Sie helfen uns, mögliche Auswirkungen frühzeitig zu erkennen und zu quantifizieren, so dass es den Städten und Regionen möglich ist, rechtzeitig geeignete Maßnahmen zu ergreifen“ , sagte Michael Murphy (IE/EVP), Vorsitzender der Fachkommission ECON und Berichterstatter für die Stellungnahme „ Die Umsetzung von Freihandelsabkommen aus regionaler und lokaler Sicht “, die in der Sitzung angenommen wurde.

„Ich danke dem Ausschuss für seine erste Stellungnahme zur Umsetzung unserer Freihandelsabkommen. Den Regionen kommt bei der Umsetzung eine Schlüsselrolle zu. Wie in dem Stellungnahmeentwurf festgestellt wird, sind Regionen, ihre örtlichen Unternehmen und ihre Bürgerinnen und Bürger die Hauptnutznießer der EU - Freihandelsabkommen. Ich hoffe, dass dieser Stellungnahmeentwurf der Beginn eines systematischeren Einsatzes der Kommission und des Ausschusses der Regionen zugunsten der Umsetzung unserer Handelsabkommen sein wird“ , fügte Kommissar Hogan hinzu.

Als Teil einer engeren Zusammenarbeit schlug der Berichterstatter vor, die Expertengruppe für Handelsabkommen beizubehalten, in der der AdR eine aktivere Rolle übernehmen könne. Er begrüßte auch die Ernennung eines Beauftragten für Handelsaufsicht, der die Umsetzung der in den Handelsabkommen der EU verankerten Klima-, Umwelt- und Arbeitsschutzbestimmungen überwacht, und erneuerte das Angebot der Städte und Regionen für eine enge Zusammenarbeit.

Nach der Debatte mit Kommissionsmitglied Hogan nahmen die Mitglieder der Fachkommission ECON Stellungnahmen zum Thema „ Das Haushaltsinstrument für Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit “, erarbeitet von Berichterstatter Christophe Rouillon (FR/SPE), und zum Thema „ Das Dienstleistungspaket: aktualisierter Standpunkt der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften Europas “, erarbeitet von Jean-Luc Vanraes (BE/RE), an und erörterten den Aktionsplan 2020 für die Zusammenarbeit mit der Europäischen Investitionsbank.

Weitere Informationen:

Informationsblatt der Europäischen Kommission : 2019 annual report on the implementation of EU Trade Agreements

Übersicht über Freihandelsabkommen: Bericht

Kontakt:

Carmen Schmidle

Tel.: +32 (0)2 282 2366

carmen.schmidle@cor.europa.eu