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Präsident Cordeiro debattierte mit europäischen Ministern über den entscheidenden Beitrag einer starken und modernisierten Kohäsionspolitik zur Zukunft der Union  

Der Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR), Vasco Alves Cordeiro, hat an der informellen Tagung der Fachminister für Kohäsionspolitik der 27 Mitgliedstaaten teilgenommen. Die Tagung war vom tschechischen EU-Ratsvorsitz in Prag ausgerichtet worden.

Die Zukunft der Kohäsionspolitik nach 2027 und ihre Rolle bei der Bewältigung der Auswirkungen unvorhersehbarer Ereignisse – wie der derzeitigen Energiekrise, der COVID-19-Pandemie und des Krieges gegen die Ukraine – standen im Mittelpunkt des heutigen informellen Treffens.

In seiner Rede betonte Präsident Vasco Alves Cordeiro, Mitglied des Parlaments der Autonomen Region der Azoren (Portugal), dass „wir die Kohäsionspolitik mehr denn je brauchen. Sie liefert eine Antwort auf die derzeitigen zentralen Herausforderungen Europas und trägt zum Abbau regionaler Unterschiede bei. Es ist an der Zeit, über die Zukunft der Kohäsionspolitik nachzudenken und dabei genauer hinzuschauen. Sowohl inhaltlich als auch hinsichtlich ihrer Resultate muss die Kohäsionspolitik auf die aktuelle Bedarfslage ausgerichtet werden. In der Zwischenzeit werden wir ihre grundlegenden Säulen, darunter das Partnerschaftsprinzip und die Multi-Level-Governance, weiter stärken.“

Dank der größeren Flexibilität ihrer Vorschriften ist die Kohäsionspolitik eines der wichtigsten europäischen Instrumente, um Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen bei der Bewältigung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Krise und des Krieges gegen die Ukraine zu helfen. Darüber hinaus wurden in den letzten Jahrzehnten Kohäsionsmittel strategisch investiert, um den Energieverbrauch zu senken und die Nutzung erneuerbarer Energiequellen zu fördern. Dies hilft der EU, ihre Abhängigkeit von russischem Gas und Erdöl zu verringern.

An dem informellen Treffen nahmen die für Kohäsionspolitik zuständigen Ministerinnen und Minister der EU sowie die für Kohäsion und Reformen zuständige EU-Kommissarin Elisa Ferreira und Vertreter des Europäischen Parlaments, des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses, des Europäischen Wirtschaftsraums, der Europäischen Investitionsbank und anderer teil.

Die Sitzung wurde mit einer politischen Aussprache eröffnet. Sie soll Impulse für die Schlussfolgerungen des Rates liefern, die auf der Tagung des Rates (Allgemeine Angelegenheiten) am 22. November angenommen werden sollen. 

Ein Video mit einem kurzen Statement von Präsident Cordeiro ist hier abrufbar.

Hintergrund

Im Zeitraum 2021-2027 belaufen sich die für die Kohäsionspolitik bereitgestellten EU-Mittel auf 392 Mrd. Euro. Zusammen mit der nationalen Kofinanzierung wird etwa eine halbe Billion Euro für die Finanzierung der Programme in den Regionen und Ländern der EU zur Verfügung stehen. Weitere Informationen finden Sie hier.

Gemeinsam mit den führenden europäischen Verbänden der Städte und Regionen ist der AdR ein Gründungsmitglied der #CohesionAlliance, deren Ziel darin besteht, den Zusammenhalt als Grundwert der Europäischen Union und als zentrales Ziel für all ihre politischen Maßnahmen und Investitionen zu bekräftigen.

Weitere Informationen über die Arbeit des AdR im Bereich der Kohäsionspolitik finden Sie auf der AdR-Website „Zusammenhalt als unser Grundwert“.

Ansprechpartnerin:

Monica Tiberi – Sprecherin des Präsidenten

Tel.: +32 (479) 51 74 43

monica.tiberi@cor.europa.eu

Matteo Miglietta

Tel.: +32 470 895 382

matteo.miglietta@cor.europa.eu

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