„Ein Europa, das von allen für alle gestaltet wird. Für jede Gemeinde, jede Stadt und jede Region.“
Die Mitglieder des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) haben Vasco Alves Cordeiro für die nächsten zweieinhalb Jahre zu ihrem neuen Präsidenten gewählt. Das Mitglied des Regionalparlaments der Azoren übernimmt den Vorsitz über die Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter der EU. Während seines Mandats möchte er sich insbesondere mit der Stärkung der Demokratie, der Verteidigung der Kohäsionspolitik, der Verwirklichung der Ziele des europäischen Grünen Deals und dem Ausbau regionaler Unterstützung für die Ukraine befassen. Darüber hinaus wählten die AdR-Mitglieder Apostolos Tzitzikostas, Gouverneur der griechischen Region Zentralmakedonien, zu ihrem neuen Ersten Vizepräsidenten.
Nach seiner Wahl durch Zuruf sprach Vasco Alves Cordeiro vor den 329 AdR-Mitgliedern aus allen 27 EU-Mitgliedstaaten. Dabei betonte er zunächst, dass die demokratische Legitimierung seines Mandats als Mitglied des Ausschusses der Regionen aus seinem Amt im Parlament der Azoren erwachse: „Es ist wegen meines Engagements für die Azoren, dass ich heute vor Ihnen stehe. Ohne dieses wäre ich nicht hier.“
Der neue Präsident stellte die Prioritäten für seine Amtszeit vor und erklärte: „Die heutigen Zeiten erfordern ein stärkeres und gerechteres Europa für alle. Ein stärkeres Europa, das sich weiterentwickelt und dabei seine Werte und Gründungsprinzipien wie Freiheit, Achtung der Menschenwürde, Toleranz, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie entschieden hochhält. Ein stärkeres Europa, das auch auf der Förderung einer stärkeren und systematischeren Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den Entscheidungsprozessen basiert.“
In Bezug auf die Zukunft Europas betonte Cordeiro, dass „die Antwort auf die Schlussfolgerungen der Konferenz zur Zukunft Europas eine Herausforderung für das Handeln und die Glaubwürdigkeit aller europäischer Institutionen – und sogar für das Vertrauen in sie – darstellt. Es ist nicht möglich, die Bürgerinnen und Bürger eindringlich zur politischen Teilnahme an dieser demokratischen Veranstaltung aufzufordern, damit sie ihre Vorstellungen und Wünsche bezüglich Europa definieren, und dann z. B. die Auffassung vertreten, dass alle mit einer Änderung der Verträge verbundenen Themen tabu sind.“
Angesichts des anhaltenden Krieges gegen die Ukraine forderte Cordeiro den AdR auf, sich weiterhin für die Ukraine und die europäische Perspektive des Landes stark zu machen. Er stellte klar, dass „die Städte und Gemeinden Europas bei der Unterstützung für den Prozess der Integration der Ukraine in die große europäische Familie an vorderster Front stehen“. Und der fügte hinzu: „Wir möchten unsere ukrainischen Partner jetzt und in Zukunft beim Wiederaufbau unterstützen. Deshalb haben wir auf dieser Plenartagung die Allianz für die Ukraine lanciert.“
Abschließend erklärte der neue Präsident, dass sich die Europäische Union schwerpunktmäßig damit befassen müsse, die Rolle der Kohäsionspolitik als Grundpfeiler des europäischen Projekts zu festigen und dafür zu sorgen, dass kein Mensch und kein Ort zurückgelassen wird. „Die Ausdünnung der Kohäsionsmittel im künftigen mehrjährigen Finanzrahmen für die Zeit nach 2027 birgt Risiken, die keineswegs vernachlässigt werden dürfen. Der Ausschuss der Regionen muss sich deshalb auch weiterhin für die Kohäsionspolitik einsetzen. Diese kann auch künftig einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass niemand zurückgelassen wird – ein grundlegendes Ziel der Union.“
Vasco Alves Cordeiro ist seit 2013 Mitglied des Europäischen Ausschusses der Regionen und war von Februar 2020 bis Juni 2022 dessen erster Vizepräsident. 2012 wurde er zum ersten Mal zum Präsidenten der Regionalregierung der Azoren gewählt und 2016 wiedergewählt. In dieser Funktion vertrat er die Region auf europäischer und internationaler Ebene. Cordeiro ist der zweite portugiesische Präsident einer EU-Institution und der erste portugiesische Präsident des Ausschusses der Regionen. Er ist auch der erste Präsident einer EU-Institution, der aus einer Region in äußerster Randlage der EU kommt.
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