Mit dem Besuch oder der Nutzung dieser Website erkennt der Nutzer die nachstehenden allgemeinen Bedingungen uneingeschränkt an.

Haftungsausschluss

Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) betreibt diese Website, um den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen über Initiativen des AdR und generell über die Politik der Europäischen Union zu verbessern. Wir sind bestrebt, aktuelle und korrekte Informationen anzubieten. Wir bemühen uns, Fehler, die uns zur Kenntnis gebracht werden, zu berichtigen.

Der AdR übernimmt jedoch keine Verantwortung oder Haftung für den Inhalt dieser Website.

Der Inhalt umfasst:

 ausschließlich Informationen allgemeiner Art ohne speziellen Bezug zu bestimmten Personen oder Einrichtungen;

 nicht unbedingt ausführliche, vollständige, genaue und aktuelle Informationen;

 unter Umständen Links zu fremden Websites, auf die der AdR keinen Einfluss hat und für die er keine Verantwortung übernimmt;

 keine professionelle oder rechtliche Beratung (hierzu sollten Sie immer einen qualifizierten Fachmann zurate ziehen).

Wir können nicht garantieren, dass die online abrufbare Fassung eines Dokuments genau der amtlichen Fassung entspricht. Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten offiziellen Texte sind verbindlich.

Wir sind bestrebt, technische Störungen möglichst zu vermeiden. Es kann jedoch vorkommen, dass einige Daten oder Informationen auf unserer Website in Dateien oder Formaten angelegt oder strukturiert wurden, die nicht fehlerfrei sind; wir können daher die störungsfreie Nutzung unseres Angebots nicht garantieren. Der AdR übernimmt für Störungen beim Aufsuchen dieser Website und deren Links zu fremden Websites keine Verantwortung.

Mit dem vorliegenden Haftungsausschluss wird nicht bezweckt, die nach Artikel 340 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) bestehende Haftung des AdR einzuschränken.

Urheberrechtshinweis

Der Inhalt dieser Website umfasst Textdaten und Multimediaelemente wie insbesondere Texte, Zeichnungen, Grafiken, Logos, Symbole, Bilder, Audio- und Videomaterial, Fotos, Programme und die verwendete Technologie, die durch die geltenden Vorschriften des nationalen und internationalen Rechts des geistigen Eigentums geschützt sind.

Diese Textdaten und Multimediaelemente sind ausschließliches Eigentum der Europäischen Union, vertreten durch den AdR, bzw. ihrer Urheber und Rechteinhaber. Die Inhaber der Rechte des geistigen Eigentums verzichten auf die Nennung ihres Namens oder anderer Informationen auf den von ihnen für diese Website bereitgestellten Elementen.

Der Nutzer verpflichtet sich, unbeschadet der in verbindlichen Bestimmungen vorgesehenen Rechte und Ausnahmen, zur Achtung der Rechte des geistigen Eigentums der Europäischen Union und Dritter.

Allgemein gilt, dass die Weiterverwendung (Wiedergabe oder Nutzung) von Textdaten oder Multimediaelementen, die Eigentum der Europäischen Union (gekennzeichnet durch die Angabe „© Europäische Union, [Jahr(e)] – Quelle: Ausschuss der Regionen“ oder „© Europäische Union, [Jahr(e)] – AdR“) oder Dritter (© externe Quelle, [Jahr(e)]) sind und für die die Europäische Union die Nutzungsrechte besitzt, für den persönlichen Gebrauch und für die weitere nicht gewerbliche oder gewerbliche Verbreitung gestattet ist, sofern die Daten bzw. Elemente in ihrer Gesamtheit wiedergegeben werden und die Quelle angegeben wird. Für die Weiterverwendung bestimmter Daten können jedoch in manchen Fällen auch andere Bedingungen gelten. In diesem Fall müssen die Daten oder Elemente zusammen mit den besonderen für sie geltenden Bedingungen wiedergegeben werden.

Bei jeder teilweisen Wiedergabe von Daten oder Multimediaelementen von dieser Website muss ebenfalls der URL-Link zu dem vollständigen Dokument oder Element bzw. zu der Webseite, der diese entnommen wurden, angegeben werden.

Der Nutzer verpflichtet sich, die Angaben zum Urheber und den Originaltext weder zu löschen noch zu ändern und auch keine Versuche zu unternehmen, die technischen Vorkehrungen zum Schutz der Dokumente und Multimediaelemente wie Druck- oder Download-Beschränkungen oder sichtbare oder unsichtbare Markierungen zu umgehen. Jeder Verstoß dagegen kann zivilrechtlich oder strafrechtlich verfolgt werden.

Übersetzungen von Texten oder Dokumenten in andere Sprachen als die auf der Website angezeigten Sprachfassungen sind gestattet, sofern ein entsprechender, in die jeweilige Sprache übersetzter Hinweis auf die Quelle und den Haftungsausschluss an deutlich sichtbarer Stelle wie folgt eingestellt wird:

„Übersetzung aus der [Angabe der Sprache] Originalfassung, die auf folgender Website von der Europäischen Union veröffentlicht wurde: [URL ]: „© Europäische Union, [Jahr(e)] - Quelle: Ausschuss der Regionen“; oder „© Europäische Union, [Jahr(e)], AdR“, [Name des Rechteinhabers für die Übersetzung] übernimmt die volle Haftung für diese Übersetzung ins [Angabe der Sprache]“

Bestehen Zweifel an der Identität der Rechteinhaber oder an den Nutzungsbedingungen für ein konkretes Element, kann ein Auskunftsersuchen an den Webmaster gesandt werden.

Es kann vorkommen, dass der AdR trotz eingehender Recherche bestimmte Urheber oder Rechteinhaber für auf der Website veröffentlichte Dokumente nicht ermitteln konnte. Wenn Sie ein solcher Rechtsinhaber sind oder einen solchen Rechteinhaber ermittelt haben oder wenn uns ein Fehler unterlaufen ist, wenden Sie sich bitte an den Webmaster.

Verwendung der Logos des AdR

Die Logos des AdR dürfen nur mit dessen vorheriger Zustimmung verwendet werden.

Schutz personenbezogener Daten

Der AdR legt großen Wert auf die Achtung des Rechts auf Privatsphäre. Die Bestimmungen zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft gründet sich auf die Verordnung (EG) Nr. 45/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2000.

Sie können zwar die Website weitgehend einsehen, ohne Angaben zu Ihrer Person machen zu müssen, doch in einigen Fällen werden bei der Bereitstellung der gewünschten Online-Dienste personenbezogene Informationen abgefragt.

In diesem Zusammenhang gilt:

 Der AdR erhebt diese personenbezogenen Daten nur insoweit, als dies erforderlich ist, um einen genauen Zweck zu erfüllen, der für den jeweiligen Online-Dienst vom für die Verarbeitung Verantwortlichen angegeben werden muss. Die Daten dürfen nicht für einen anderen Zweck verwendet werden, der mit dem ursprünglichen Zweck nicht vereinbar ist.

 Der AdR gibt die Informationen nur dann an Dritte weiter, wenn dies erforderlich ist, um die genannten Zwecke zu erreichen, und dies nur an die jeweils genannten Kategorien von Adressaten. Der AdR gibt Ihre personenbezogenen Daten nicht für Zwecke der Direktwerbung weiter. Der AdR verpflichtet sich darüber hinaus, geeignete Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen, um diese Daten vor Missbrauch durch Dritte zu schützen.

 Der AdR darf die Daten nur solange aufbewahren, wie das für die Zwecke, für die sie erhoben wurden, erforderlich ist.

 Unbeschadet anderer Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2000 kann der AdR die Daten jedoch für historische, statistische oder wissenschaftliche Zwecke länger aufbewahren.

Jede betroffene Person hat das Recht auf Zugang zu ihren personenbezogenen Daten und auf deren Berichtigung. Betroffene Personen können unter bestimmten Umständen auch die Sperrung und Löschung ihrer personenbezogenen Daten beantragen, wenn Sie der Ansicht sind, dass diese rechtswidrig verarbeitet wurden. Liegen überwiegende schutzwürdige Gründe vor, hat die betroffene Person außerdem das Recht, Einspruch gegen die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu erheben.

Auf der Website finden sich spezifische Datenschutzerklärungen für die jeweilige Form der Verarbeitung (z. B. Videoüberwachung, Kundenbeziehungsmanagement, Aufnahmen von Sitzungen und Veranstaltungen usw.).

Zwecks Ausübung Ihrer Rechte oder Anforderung weiterer Informationen können Sie sich direkt an den jeweiligen für die Datenverarbeitung Verantwortlichen wenden.

Um eine Stellungnahme zu Verarbeitungsvorgängen zu erhalten, die Sie betreffen oder die Sie durchführen, können Sie sich auch an den zuständigen Datenschutzbeauftragten des jeweiligen Organs bzw. der jeweiligen Einrichtungen der Europäischen Union wenden, der sicherstellen soll, dass die Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen durch die Verarbeitung ihrer Daten nicht beeinträchtigt werden.

Wenn Sie der Ansicht sind , dass Ihre Rechte infolge der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten verletzt worden sind, können Sie Beschwerde beim Europäischen Datenschutzbeauftragten einreichen.

Die Website des AdR enthält zuweilen Links zu anderen Internetseiten. Da der AdR keinen Einfluss auf diese anderen Websites hat, empfehlen wir Ihnen, die Datenschutzrichtlinien der Betreiber dieser Websites einzusehen.