Die Angaben auf dieser Website unterliegen einer Erklärung über den Haftungsausschluss, einem Vermerk über das Urheberrecht sowie Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten.

Haftungsausschluss

Der Ausschuss der Regionen betreibt diese Website, um den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen über seine Arbeit und generell über die Politik der Europäischen Union zu verbessern. Wir sind bestrebt, aktuelle und korrekte Informationen anzubieten. Wir bemühen uns, Fehler, die uns zur Kenntnis gebracht werden, zu berichtigen.

Der Ausschuss der Regionen übernimmt jedoch keine Verantwortung oder Haftung für den Inhalt dieser Website.

Der Inhalt umfasst:

• ausschließlich Informationen allgemeiner Art ohne speziellen Bezug zu bestimmten Personen oder Einrichtungen,

• nicht unbedingt ausführliche, vollständige, genaue und aktuelle Informationen,

• unter Umständen Links zu fremden Websites, auf die der Ausschuss keinen Einfluss hat und für die er keine Verantwortung übernimmt,

• keine professionelle oder rechtliche Beratung (hierzu sollten Sie immer qualifiziertes Fachpersonal zurate ziehen).

Wir können nicht garantieren, dass die online abrufbare Fassung eines Dokuments genau der amtlichen Fassung entspricht. Nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Rechtsakte der Europäischen Union sind verbindlich.

Wir sind bestrebt, technische Störungen möglichst zu vermeiden. Es kann jedoch vorkommen, dass einige Daten oder Informationen auf unserer Website in Dateien oder Formaten angelegt oder strukturiert wurden, die nicht fehlerfrei sind; wir können daher die störungsfreie Nutzung unseres Angebots nicht garantieren. Der Ausschuss der Regionen übernimmt für Störungen beim Aufsuchen dieser Website und deren Links zu fremden Websites keine Verantwortung.

Mit der vorliegenden Haftungsausschlussklausel wird weder bezweckt, die Haftung des Ausschusses der Regionen entgegen den einschlägigen nationalen Rechtsvorschriften einzuschränken noch sie in Fällen auszuschließen, in denen ein Ausschluss nach diesen Rechtsvorschriften nicht möglich ist.

Urheberrechtshinweis

© Europäische Union, 1995-2019

Die Wiedergabe mit Quellenangabe ist vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen gestattet.

Ist für die Wiedergabe oder sonstige Nutzung bestimmter Text- und Multimedia-Daten (Ton, Bilder, Programme usw.) eine vorherige Genehmigung einzuholen, so hebt diese die oben stehende allgemeine Genehmigung auf; auf etwaige Nutzungseinschränkungen wird deutlich hingewiesen.

Schutz personenbezogener Daten

Die Europäische Union achtet die Privatsphäre der Nutzer. Die Politik zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Union ist in der Verordnung (EU) 2018/1725 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2018 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 und des Beschlusses Nr. 1247/2002/EG geregelt.

Dieser allgemeine Grundsatz gilt für Internetauftritte der EU-Institutionen unter der Domain europa.eu.

Sie können zwar die meisten der Websites einsehen, ohne Angaben zu Ihrer Person machen zu müssen, doch in einigen Fällen werden bei der Bereitstellung der gewünschten elektronischen Dienste personenbezogene Informationen abgefragt.

Informationen, die für bestimmte Websites abgefragt werden, werden nach den Grundsätzen der Verordnung verarbeitet. Über die Verwendung Ihrer Daten wird in den Datenschutzhinweisen informiert.

In diesem Zusammenhang gilt:

• Für jeden elektronischen Dienst bestimmt der für die Verarbeitung Verantwortliche die Zwecke und die Mittel der Verarbeitung der personenbezogenen Daten und stellt sicher, dass die Datenschutzrichtlinien eingehalten werden.

• In jedem Organ und jeder Einrichtung stellt ein Datenschutzbeauftragter sicher, dass die Bestimmungen der Verordnung angewendet werden, und berät die für die Verarbeitung verantwortlichen Mitarbeiter bezüglich der Einhaltung ihrer Verpflichtungen (siehe Artikel 43 bis 45 der Verordnung).

• Unabhängige Aufsichtsbehörde für alle Organe und Einrichtungen ist der Europäische Datenschutzbeauftragte (siehe Artikel 52 bis 60 der Verordnung).

Die Internetauftritte der EU-Institutionen unter der Domain europa.eu enthalten Links zu fremden Websites. Da wir keinen Einfluss auf deren Inhalte haben, bitten wir Sie, die Datenschutzbestimmungen dieser Websites zu prüfen.

Was ist ein elektronischer Dienst?

Elektronische Dienste auf EUROPA sind Dienste oder Ressourcen, die über das Internet zur Verfügung gestellt werden, um die Kommunikation zwischen den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen einerseits und den EU-Institutionen andererseits zu verbessern.

EUROPA bietet derzeit oder künftig drei Arten von elektronischen Diensten an:

• Informationsdienste, die Bürgern, Medien, Unternehmen, Verwaltungen und sonstigen Entscheidungsträgern einen leichten und effizienten Zugang zu Informationen bieten und so die Transparenz und das Verständnis für die Politik und die Maßnahmen der EU fördern,

• interaktive Informationsdienste, die einen besseren Kontakt zu den Bürgern, Unternehmen, zur Zivilgesellschaft und zu öffentlichen Akteuren ermöglichen und auf diese Weise Konsultationen erleichtern, sowie Feedback-Instrumente, die dazu dienen, die Politik, die Maßnahmen und die Dienste der EU mitzugestalten,

• Transaktionsdienste, die den Zugang zu allen grundlegenden Formen der Transaktion mit der EU ermöglichen, etwa im Zusammenhang mit Ausschreibungsverfahren, finanziellen Transaktionen, Einstellungen, Anmeldungen für Veranstaltungen, Erwerb von Dokumenten.

Datenschutzerklärung

Die Datenschutzerklärung enthält folgende Angaben zur Verwendung Ihrer Daten:

• Art der erfassten Informationen sowie Angaben darüber, zu welchem Zweck und mit welchen technischen Mitteln die EU personenbezogene Informationen ausschließlich in dem für den jeweiligen Zweck erforderlichen Umfang erfasst. Die Informationen werden nicht für einen mit der ursprünglichen Zielsetzung unvereinbaren Zweck wiederverwendet.

• Weitergabe der Informationen: Die EU gibt Informationen nur dann an Dritte weiter, wenn dies erforderlich ist, um die genannten Zwecke zu erreichen, und dies nur an die jeweils genannten (Kategorien von) Adressaten. Die EU gibt Ihre personenbezogenen Daten nicht für Zwecke der Direktwerbung weiter.

• Zugang zu Ihren Daten, Überprüfung der Richtigkeit und gegebenenfalls Korrektur: Als betroffene Person haben Sie auch das Recht, aus zwingenden berechtigten Gründen gegen die Verarbeitung Ihrer Daten Widerspruch einzulegen, es sei denn, die Daten wurden erhoben, um einer rechtlichen Verpflichtung nachzukommen, oder die Erhebung war im Rahmen der Erfüllung eines Vertrags erforderlich, dessen Vertragspartei Sie sind, oder Sie haben Ihre ausdrückliche Zustimmung zur Verwendung der Daten für einen konkreten Zweck erteilt.

• Dauer der Speicherung: Die EU speichert die Daten nur so lange, wie es für den Zweck der Erhebung oder Weiterverarbeitung erforderlich ist.

• Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Daten vor möglichem Missbrauch oder unberechtigtem Zugriff.

• Ansprechpartner bei Fragen oder Beschwerden.

Was geschieht mit E-Mails, die Sie uns gesandt haben?

Viele Websites auf EUROPA haben eine Schaltfläche „Kontakt“, der Ihre E-Mail-Software aktiviert und es Ihnen ermöglicht, Ihre Bemerkungen an eine funktionale Mailbox zu senden.

Wenn Sie eine solche Nachricht absenden, werden Ihre Daten nur in dem Umfang erfasst, wie es für die Beantwortung Ihrer E-Mail nötig ist. Wenn die für die Mailbox Verantwortlichen Ihre Frage nicht beantworten können, leiten sie sie an eine andere Dienststelle weiter. Sie werden per E‑Mail darüber unterrichtet, an welche Dienststelle Ihre Frage weitergeleitet wurde.

Eventuelle Fragen zur Behandlung Ihrer E-Mail und der diesbezüglichen personenbezogenen Daten können Sie in Ihrer E-Mail stellen.