Die Angaben auf dieser Website unterliegen einer Erklärung über den
Haftungsausschluss, einem Vermerk über das Urheberrecht sowie Vorschriften
zum Schutz personenbezogener Daten.
Haftungsausschluss
Der Ausschuss der Regionen betreibt diese Website, um den Zugang der
Öffentlichkeit zu Informationen über seine Arbeit und generell über die
Politik der Europäischen Union zu verbessern. Wir sind bestrebt, aktuelle
und korrekte Informationen anzubieten. Wir bemühen uns, Fehler, die uns zur
Kenntnis gebracht werden, zu berichtigen.
Der Ausschuss der Regionen übernimmt jedoch keine Verantwortung oder
Haftung für den Inhalt dieser Website.
Der Inhalt umfasst:
ausschließlich Informationen allgemeiner Art ohne speziellen Bezug
zu bestimmten Personen oder Einrichtungen,
nicht unbedingt ausführliche, vollständige, genaue und aktuelle
Informationen,
unter Umständen Links zu fremden Websites, auf die der Ausschuss
keinen Einfluss hat und für die er keine Verantwortung übernimmt,
keine professionelle oder rechtliche Beratung (hierzu sollten Sie
immer qualifiziertes Fachpersonal zurate ziehen).
Wir können nicht garantieren, dass die online abrufbare Fassung
eines Dokuments genau der amtlichen Fassung entspricht. Nur die im
Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Rechtsakte der
Europäischen Union sind verbindlich.
Wir sind bestrebt, technische Störungen möglichst zu vermeiden. Es
kann jedoch vorkommen, dass einige Daten oder Informationen auf
unserer Website in Dateien oder Formaten angelegt oder strukturiert
wurden, die nicht fehlerfrei sind; wir können daher die
störungsfreie Nutzung unseres Angebots nicht garantieren. Der
Ausschuss der Regionen übernimmt für Störungen beim Aufsuchen
dieser Website und deren Links zu fremden Websites keine
Verantwortung.
Mit der vorliegenden Haftungsausschlussklausel wird weder bezweckt,
die Haftung des Ausschusses der Regionen entgegen den einschlägigen
nationalen Rechtsvorschriften einzuschränken noch sie in Fällen
auszuschließen, in denen ein Ausschluss nach diesen
Rechtsvorschriften nicht möglich ist.
Urheberrechtshinweis
© Europäische Union, 1995-2019
Die Wiedergabe mit Quellenangabe ist vorbehaltlich anderslautender
Bestimmungen gestattet.
Ist für die Wiedergabe oder sonstige Nutzung bestimmter Text- und
Multimedia-Daten (Ton, Bilder, Programme usw.) eine vorherige
Genehmigung einzuholen, so hebt diese die oben stehende allgemeine
Genehmigung auf; auf etwaige Nutzungseinschränkungen wird deutlich
hingewiesen.
Schutz personenbezogener Daten
Die Europäische Union achtet die Privatsphäre der Nutzer. Die
Politik zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung
personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der
Union ist in der
Verordnung (EU) 2018/1725
des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2018 zum
Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener
Daten durch die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der
Union, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Verordnung
(EG) Nr. 45/2001 und des Beschlusses Nr. 1247/2002/EG geregelt.
Dieser allgemeine Grundsatz gilt für Internetauftritte der
EU-Institutionen unter der Domain europa.eu.
Sie können zwar die meisten der Websites einsehen, ohne Angaben zu
Ihrer Person machen zu müssen, doch in einigen Fällen werden bei
der Bereitstellung der gewünschten elektronischen Dienste
personenbezogene Informationen abgefragt.
Informationen, die für bestimmte Websites abgefragt werden, werden
nach den Grundsätzen der Verordnung verarbeitet. Über die
Verwendung Ihrer Daten wird in den Datenschutzhinweisen informiert.
In diesem Zusammenhang gilt:
Für jeden elektronischen Dienst bestimmt der für die Verarbeitung
Verantwortliche die Zwecke und die Mittel der Verarbeitung der
personenbezogenen Daten und stellt sicher, dass die
Datenschutzrichtlinien eingehalten werden.
In jedem Organ und jeder Einrichtung stellt ein
Datenschutzbeauftragter sicher, dass die Bestimmungen der
Verordnung angewendet werden, und berät die für die Verarbeitung
verantwortlichen Mitarbeiter bezüglich der Einhaltung ihrer
Verpflichtungen (siehe Artikel 43 bis 45 der Verordnung).
Unabhängige Aufsichtsbehörde für alle Organe und Einrichtungen ist
der
Europäische Datenschutzbeauftragte
(siehe Artikel 52 bis 60 der Verordnung).
Die Internetauftritte der EU-Institutionen unter der Domain
europa.eu enthalten Links zu fremden Websites. Da wir keinen
Einfluss auf deren Inhalte haben, bitten wir Sie, die
Datenschutzbestimmungen dieser Websites zu prüfen.
Was ist ein elektronischer Dienst?
Elektronische Dienste auf EUROPA sind Dienste oder Ressourcen, die
über das Internet zur Verfügung gestellt werden, um die
Kommunikation zwischen den Bürgerinnen und Bürgern sowie den
Unternehmen einerseits und den EU-Institutionen andererseits zu
verbessern.
EUROPA bietet derzeit oder künftig drei Arten von elektronischen
Diensten an:
Informationsdienste, die Bürgern, Medien, Unternehmen, Verwaltungen
und sonstigen Entscheidungsträgern einen leichten und effizienten
Zugang zu Informationen bieten und so die Transparenz und das
Verständnis für die Politik und die Maßnahmen der EU fördern,
interaktive Informationsdienste, die einen besseren Kontakt zu den
Bürgern, Unternehmen, zur Zivilgesellschaft und zu öffentlichen
Akteuren ermöglichen und auf diese Weise Konsultationen
erleichtern, sowie Feedback-Instrumente, die dazu dienen, die
Politik, die Maßnahmen und die Dienste der EU mitzugestalten,
Transaktionsdienste, die den Zugang zu allen grundlegenden Formen
der Transaktion mit der EU ermöglichen, etwa im Zusammenhang mit
Ausschreibungsverfahren, finanziellen Transaktionen, Einstellungen,
Anmeldungen für Veranstaltungen, Erwerb von Dokumenten.
Datenschutzerklärung
Die Datenschutzerklärung enthält folgende Angaben zur Verwendung
Ihrer Daten:
Art der erfassten Informationen sowie Angaben darüber, zu welchem
Zweck und mit welchen technischen Mitteln die EU personenbezogene
Informationen ausschließlich in dem für den jeweiligen Zweck
erforderlichen Umfang erfasst. Die Informationen werden nicht für
einen mit der ursprünglichen Zielsetzung unvereinbaren Zweck
wiederverwendet.
Weitergabe der Informationen: Die EU gibt Informationen nur dann an
Dritte weiter, wenn dies erforderlich ist, um die genannten Zwecke
zu erreichen, und dies nur an die jeweils genannten (Kategorien
von) Adressaten. Die EU gibt Ihre personenbezogenen Daten nicht für
Zwecke der Direktwerbung weiter.
Zugang zu Ihren Daten, Überprüfung der Richtigkeit und
gegebenenfalls Korrektur: Als betroffene Person haben Sie auch das
Recht, aus zwingenden berechtigten Gründen gegen die Verarbeitung
Ihrer Daten Widerspruch einzulegen, es sei denn, die Daten wurden
erhoben, um einer rechtlichen Verpflichtung nachzukommen, oder die
Erhebung war im Rahmen der Erfüllung eines Vertrags erforderlich,
dessen Vertragspartei Sie sind, oder Sie haben Ihre ausdrückliche
Zustimmung zur Verwendung der Daten für einen konkreten Zweck
erteilt.
Dauer der Speicherung: Die EU speichert die Daten nur so lange, wie
es für den Zweck der Erhebung oder Weiterverarbeitung erforderlich
ist.
Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Daten vor möglichem Missbrauch
oder unberechtigtem Zugriff.
Ansprechpartner bei Fragen oder Beschwerden.
Was geschieht mit E-Mails, die Sie uns gesandt haben?
Viele Websites auf EUROPA haben eine Schaltfläche „Kontakt“, der
Ihre E-Mail-Software aktiviert und es Ihnen ermöglicht, Ihre
Bemerkungen an eine funktionale Mailbox zu senden.
Wenn Sie eine solche Nachricht absenden, werden Ihre Daten nur in
dem Umfang erfasst, wie es für die Beantwortung Ihrer E-Mail nötig
ist. Wenn die für die Mailbox Verantwortlichen Ihre Frage nicht
beantworten können, leiten sie sie an eine andere Dienststelle
weiter. Sie werden per E‑Mail darüber unterrichtet, an welche
Dienststelle Ihre Frage weitergeleitet wurde.
Eventuelle Fragen zur Behandlung Ihrer E-Mail und der
diesbezüglichen personenbezogenen Daten können Sie in Ihrer E-Mail
stellen.